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internationaler Ächtung werden nach Angaben des
Weltkinderhilfswerks (UNICEF)
weltweit mindestens 250.000 Kinder und Jugendliche unter
18 Jahren aktiv an Kriegen oder bewaffneten Konflikten
beteiligt. Sie werden in Milizen oder anderen bewaffneten
Gruppierungen zu Kampfeinsätzen gezwungen oder
machen dort freiwillig mit, weil sie sich bei den Soldaten
Schutz und Nahrung erhoffen.
Besonders häufig ist der Einsatz
Minderjähriger in Afrika (Burundi, Elfenbeinküste,
Guinea, DR Kongo, Somalia, Sudan, Tschad, Uganda), aber
auch in Asien (Afghanistan, Indien, Indonesien, Myanmar,
Nepal, Philippinen, Sri Lanka) und in Kolumbien. Unter
den Kindersoldaten sind laut UNICEF ebenso viele Mädchen
wie Jungen; einige würden bereits mit sieben Jahren
rekrutiert. Betroffen sind nicht nur Kinder, die mit
der Waffe in der Hand an Kampfhandlungen teilnehmen.
Vor allem Jüngere werden zur Arbeit als Helfer
- Boten, Küchenhilfen oder Träger - gezwungen
oder als Kundschafter und Spione eingesetzt. Oft werden
die Kinder auch Opfer sexueller Übergriffe. Verrohung
und Bildungsmängel erschweren ihre Wiedereingliederung
in das Zivilleben.
Internationale Vereinbarungen gegen
Kindersoldaten
Das im Februar 2002 in Kraft getretene
Fakultativprotokoll über Kinder in bewaffneten
Konflikten als Ergänzung der UN-Kinderrechtskonvention
von 1989 setzt eine Altersgrenze von 18 Jahren fest,
die für die Beteiligung an Kampfhandlungen, für
die Wehrpflicht von Regierungsstreitkräften und
die Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen gelten soll.
Freiwillige dürften allerdings auch erst 16 Jahre
alt sein.
Der Internationale Strafgerichtshof
(ICC) in Den Haag definiert in seinem Statut den Einsatz
von Kindern unter 15 Jahren in kriegerischen Auseinandersetzungen
als Kriegsverbrechen. Der ICC hat die Möglichkeit
der Ermittlung, Anklage und Bestrafung von Rekruteuren.
Im Juli 2004 begann er mit vorbereitenden Ermittlungen
von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
in Uganda und der DR Kongo. In einem ersten Prozess
muss sich nun der ehemalige kongolesische Rebellenführer
Thomas Lubanga Dyilo verantworten. Er wird beschuldigt,
im Bürgerkrieg Kinder im Alter unter 15 Jahren
für seine Rebellenarmee angeworben und in den Kampf
geschickt zu haben. Auch die Anklage gegen den inzwischen
inhaftierten Ex-Präsidenten Liberias, Charles Taylor,
baut zum Teil auf ähnlichen Vorwürfen auf.
Die im Jahr 2000 in Kraft getretene
Konvention 182 der Internationalen Arbeitsorganisation
(ILO) hat ein Mindestalter von 18 Jahren für die
Einberufung zum Kriegsdienst festgesetzt und die Zwangsrekrutierung
von Kindern zum Kriegseinsatz als eine Form der ausbeuterischen
Kinderarbeit definiert.
Gegen den Einsatz von Jugendlichen
unter 18 Jahren wendet sich u.a. die Koalition
gegen den Einsatz von Kindersoldaten, ein Zusammenschluss
führender Kinder- und Menschenrechtsorganisationen.
Sie veröffentlicht - zuletzt im November 2004 -
den »Weltreport Kindersoldaten«. Auf Initiative
der Koalition wird am 12. Februar der »Internationale
Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten« begangen.
Auf einer von Frankreich und UNICEF
im Februar 2007 ausgerichteten Konferenz in
Paris haben sich Vertreter von 59 Staaten erstmals
auf Maßnahmen gegen den Einsatz von Minderjährigen
als Kindersoldaten und auf ihre Wiedereingliederung
in die Gesellschaft verpflichtet. Die Grundsätze
der »Pariser Prinzipien« sollen der UN-Generalversammlung
zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Selbstverpflichtung
der Staaten ist juristisch aber nicht bindend; wer sich
nicht daran hält, hat keine Sanktionen zu fürchten.
UNICEF wertete die Konferenz aber dennoch als Erfolg,
weil der politische Druck zu wirksamen Maßnahmen
gegen den Missbrauch von Kindern für Kriege erhöht
werde.
Der französische Außenminister
Philippe Douste-Blazy hatte zum Auftakt der Konferenz
erklärt, der Einsatz von Kindersoldaten sei nicht
nur ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sondern
eine »Zeitbombe«, welche die Stabilität
der betroffenen Länder gefährde. Douste-Blazy
bezeichnete es in einem Rundfunkinterview als »absolut
unmöglich«, dass auch in westlichen Demokratien
Minderjährige Soldaten würden. So würden
beispielsweise in den USA und in Großbritannien
Jugendliche schon vor der Volljährigkeit eingezogen
oder in Militärschulen gedrillt. Allerdings musste
die britische Regierung erst Anfang Februar 2007 einräumen,
dass sie seit 2003 auch 15 Minderjährige zum Einsatz
in den Irak geschickt habe. (MvB)
Links
Weltkinderhilfswerk
(UNICEF):
http://www.unicef.de
UN-Kinderrechtskonvention:
http://www.bmj.bund.de/media/archive/638.pdf
Fakultativprotokoll
über Kinder in bewaffneten Konflikten:
http://www.tdh.de
Weltreport
Kindersoldaten 2004:
http://www.tdh.de
Koalition
gegen den Einsatz von Kindersoldaten:
http://www.child-soldiers.org
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