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06.12.04
Ungarn: Referendum �ber doppelte Staatsb�rgerschaft gescheitert
 
In Ungarn ist am 5. Dezember 2004 das umstrittene Referendum �ber die doppelte Staatsb�rgerschaft f�r im Ausland lebende Ungarn wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. �ber 2,5 Millionen au�erhalb ihres Landes lebende Ungarn h�tten bei Annahme automatisch die ungarische Staatsb�rgerschaft erhalten. Zwar hatten sich 51,5 Prozent der Stimmberechtigten daf�r ausgesprochen, f�r die G�ltigkeit w�ren allerdings mindestens 2,01 Millionen Stimmen notwendig gewesen. Tats�chlich hatten aber nur 1,4 Millionen W�hler teilgenommen.


Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und der Zerschlagung der �sterreichisch-ungarischen Doppelmonarchie wurden die Grenzen von den Siegern neu gezogen, wodurch ein Drittel der ungarischen Bev�lkerung pl�tzlich au�erhalb des neuen Staatsgebiets lebte. Die meisten der Auslandsungarn leben heute in Rum�nien (rd. 1,5 Millionen Menschen), 520.000 in der Slowakei, 350.000 in Serbien, weitere in Kroatien, der Ukraine, Slowenien und �sterreich.


Der ungarische Pr�sident Ferenc M�dl hatte die Vergabe von ungarischen P�ssen an die Auslandsungarn als �historische Gerechtigkeit� bezeichnet, Gegner der doppelten Staatsb�rgerschaft hatten dagegen bef�rchtet, dass zahlreiche Menschen nach Ungarn kommen und dort Sozialleistungen einfordern k�nnten.


Neben der Entscheidung �ber die doppelte Staatsb�rgerschaft wurde auch �ber ein Verbot der weiteren Privatisierung von Krankenh�usern und Gesundheitseinrichtungen abgestimmt. Aufgrund der auch hier zu geringen Beteiligung scheiterte auch dieses Referendum, f�r das Privatisierungsverbot hatten sich 1,9 Millionen Menschen ausgesprochen.

   
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