Der �sterreichische Bundesminister f�r Verkehr, Innovation und Technologie Michael Schmid (FP�) hat am 4. November w�hrend eines Sonderparteitages der steirischen Freiheitlichen Partei �sterreichs (FP�) seinen R�cktritt erkl�rt.

Der 55-J�hrige war am 4. Februar als Infrastrukturminister in die �VP-FP�-Regierung eingetreten und stand somit lediglich neun Monate an der Spitze des Ministeriums. Schmid ist das dritte Kabinettsmitglied der FP�, das die Regierung vorzeitig verl�sst. Zuvor hatten bereits Justizminister Michael Kr�ger Ende Februar und die Sozialministerin Elisabeth Sickl Ende Oktober ihren R�cktritt eingereicht.

Der ausgebildete Architekt Schmid trat zugleich vom Vorsitz der steirischen FP�, an deren Spitze er seit 1989 als l�ngst dienender Landesparteiobmann der Freiheitlichen gestanden hatte, zur�ck. Zuvor hatte die FP� bei der Landtagswahl in der Steiermark am 16. Oktober ein Wahldebakel erleben m�ssen.

Weiterhin sorgt die so genannte Spitzelaff�re f�r Spannungen in der Wiener �VP-FP�-Koalition. Die Enth�llungen des Polizisten und fr�heren Gewerkschaftlers Kleindienst, wonach Beamte jahrelang systematisch und gegen Bezahlung vertrauliche Daten an die FP� weiterleiteten h�tten, hatten umfangreiche Ermittlungen ausgel�st. Elf Polizisten sind bisher suspendiert worden, gegen 16 Personen gerichtliche Untersuchungen eingeleitet worden; bei drei weiteren FP�-Politikern wurde die Aufhebung der Immunit�t beantragt. Schwer belastet wurde auch der fr�here FP�-Chef und derzeitige K�rntner Landeshauptmann, J�rg Haider.