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Deutschland, �sterreich, Schweiz : Deutschland: Koalitionsvereinbarung in Hamburg
Deutschland: Koalitionsvereinbarung in Hamburg
18.10.2001

Knapp vier Wochen nach der B�rgerschaftswahl in Hamburg haben sich CDU, FDP und die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO) von Ronald Schill am 17. Oktober auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Danach wird es k�nftig statt 11 nur noch 10 Beh�rden geben, 5 Senatoren werden von der CDU, 3 von der PRO und 2 von der FDP gestellt. Je einer der Senatorenposten von CDU und FDP wird von Parteilosen besetzt. Die zun�chst von der CDU f�r das Kulturressort vorgeschlagene Nike Wagner, Urenkelin des Komponisten Richard Wagner, sagte unterdessen ab.

Die Zustimmung der Parteien, die am Wochenende �ber die Vereinbarung abstimmen werden, gilt als sicher. Der neue Mitte-Rechts-Senat unter dem Ersten B�rgermeister Ole von Beust (Foto) soll Anfang November seine Arbeit aufnehmen.

Der k�nftige Mitte-Rechts-Senat:

1. B�rgermeister: Ole von Beust (CDU)

Inneres (2. B.): Ronald Schill (PRO)

Wirtschaft: Gunnar Uldall (CDU)

Soziales: Birgit Schnieber-Jastram (CDU)

Justiz: Roger Kusch (CDU)

Finanzen: Wolfgang Peiner (CDU)

Schulen: Rudolf Lange (FDP)

Bau, Verkehr, Stadtentwicklung: Mario Mettbach (PRO)

Gesundheit, Umwelt, Verbraucherschutz: Peter Rehaag (PRO)

Wissenschaft: J�rg Dr�ger (parteilos)

Kultur: N.N.

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