Die Europäische Union (EU) hat am 22. November 2004 den Grundstein für eine eigenständige Militär- und Rüstungspolitik gelegt: Bei einem Ratstreffen in Brüssel verständigten sich die EU-Verteidigungsminister auf die Einrichtung von 13 »Battle Groups«. Diese Kampfverbände mit je 1500 Soldaten sollen in Krisengebieten zum Einsatz kommen, wenn sich dort nicht die NATO engagiert. Nach Angaben des niederländischen Verteidigungsministers Henk Kamp (Foto) wird ein erster Einsatz schon 2005 möglich sein.
Deutschland beteiligt sich an einer gemeinsamen »Battle Group« mit den Niederlanden und Finnland. Einen weiteren Verband sollen Soldaten der deutsch-französischen Brigade zusammen mit mehreren weiteren Ländern bilden. Außerdem wird die Bundeswehr an einer von Polen geführten Kampftruppe mit der Slowakei beteiligt sein.
Ab Ende 2004 soll die Hälfte des 77-köpfigen Teams der neuen EU-Rüstungsagentur rekrutiert werden. Erster Arbeitsschwerpunkt wird die Ermittlung des Bedarfs zum Aufbau eigener Kommando- und Kommunikationsstrukturen (»Command, control and communications«) sein. Außerdem ist ein Pilotprojekt für unbemannte Militärflugkörper geplant.
