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16.11.04
UN-Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen die Elfenbeinküste
 
Als Reaktion auf die blutigen Unruhen in der Elfenbeinküste hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) Sanktionen gegen das westafrikanische Land verhängt. Der von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich eingebrachte Resolutionsentwurf wurde am 15. November 2004 in New York einstimmig verabschiedet. Die Sanktionen treffen sowohl die Regierung von Laurent Gbagbo (Foto) im Süden des Landes wie die Rebellen im Norden.

Kernstück der Resolution ist ein Waffenembargo, das umgehend in Kraft tritt und vorerst für 13 Monate gilt. Darüber hinaus beschloss der Sicherheitsrat ein Reiseverbot und das Einfrieren aller Auslandskonten, über die die Mitglieder von Gbagbos Regierung und die Rebellenführer verfügen. Diese beiden Strafmassnahmen sind – nach einer einmonatigen Besinnungsfrist – vom 15. Dezember an wirksam. Mit dieser Frist erhalten die Regierung und die Rebellen eine letzte Chance. Stellen sie ihre Kämpfe bis zum Stichtag ein und erfüllen alle Verpflichtungen nach den Friedensabkommen von Linas-Marcoussis (2003) und Accra (2004), ist der Sicherheitsrat bereit, das Sanktionspaket noch einmal zu überprüfen. Setzen sich die Gewaltszenen, Plünderungen und Vergewaltigungen der vergangenen zwei Wochen dagegen fort, dann haben alle Zwangsmassnahmen vorerst bis zum 15. Dezember 2005 völkerrechtlich Wirkung.

Nach dem Tod von neun französischen Soldaten und einem US-Bürger durch einen ivoirischen Luftangriff auf die Rebellenhochburg Bouaké und nach anschließenden Vergeltungsmassnahmen der französischen Truppen war es in dem westafrikanischen Land zu gewalttätigen anti-französischen Ausschreitungen gekommen. Die Elfenbeinküste ist seit dem gescheiterten Putsch gegen Präsident Laurent Gbagbo im September 2002 in den von der Regierung gehaltenen Süden und den von den Rebellen kontrollierten Norden geteilt.


   
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