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China, Volksrepublik: Auf dem Weg in die WTO

 
Nach der Normalisierung der Handelsbeziehungen zwischen China und den USA, die der US-Senat nach dem Repräsentantenhaus am 20.9.2000 billigte, und dem Abschluss von bilateralen Abkommen mit 50 Staaten, darunter allen Mitgliedern der EU, schienen Ende 2000 die größten Hindernisse für den Eintritt Chinas in die WTO überwunden.

Auf seiner Jahrestagung in Beijing vom 5.–15.3.2001 verabschiedete der Nationale Volkskongress (NVK) den zehnten Fünfjahresplan. Mit Blick auf den WTO-Beitritt kündigte Ministerpräsident Zhu Rhongji an, dass der Staat sich in diesem Zeitraum weiter aus der Wirtschaft zurückziehen und staatliche Unternehmen in Aktiengesellschaften umwandeln werde, ohne dabei die Rolle der wirtschaftlich strategischen Staatsbetriebe als »Fundament des Sozialismus« aufzugeben. Besondere Aufmerksamkeit soll dem in der letzten Fünfjahresphase vernachlässigten Sektor der Landwirtschaft und der Entwicklung der rückständigen West- und Zentralprovinzen gewidmet werden. Der Vorsitzende der Staatlichen Kommission für Planung und Entwicklung, Zeng Peiyan, wies in seinem Bericht am 6.3. ungewöhnlich freimütig darauf hin, dass die Sanierung des Staatssektors bislang teilweise gescheitert sei und sich die Wirtschaft wegen mangelnder Überwachung, fehlender Rechtssicherheit und grassierender Korruption in einem »chaotischen« Zustand befinde.

 
 
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