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Sahara: Chronik

 
Spanien erwarb 1885 die K�stengebiete von Sagu�a el Hamra und R�o de Oro an der nordwestafrikanischen Atlantikk�ste und dehnte seine Herrschaft auch ins Hinterland aus. Von 1901 an bildete die Spanische Sahara eine eigene koloniale Verwaltungseinheit, bis das Gebiet nach dem Tod des spanischen Diktators Francisco Franco und unter dem Eindruck des �Gr�nen Marsches� vom November 1975 - einer Invasion der Westsahara durch 350000 unbewaffnete Marokkaner
Anfang 1976 von Spanien gegen den Widerstand der Befreiungsbewegung Frente POLISARIO (Frente popular para la liberaci�n de Sagu�a el Hamra y R�o de Oro) zur gemeinsamen Verwaltung an Marokko und Mauretanien abgegeben wurde. Am 28.2.1976 proklamierte der Frente POLISARIO die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS) und setzte seinen bewaffneten Kampf um Unabh�ngigkeit fort. Dies f�hrte dazu, da� Mauretanien am 15.8.1979 seine Anspr�che fallen lie� und sich aus dem von ihm besetzten Teil im S�den der Westsahara zur�ckzog, wobei Marokko im Gegenzug auch diesen Teil der Westsahara, der kaum Bodensch�tze wie im �brigen Gebiet (Phosphatlager bei Bou Craa) besitzt, jedoch �ber reiche Fischgr�nde an der K�ste verf�gt, annektierte. Es folgten weitere verlustreiche K�mpfe zwischen dem Frente POLISARIO und den marokkanischen Truppen. Am 29.4.1991 billigte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) einen Friedensplan des UN-Generalsekret�rs Javier Perez de Cu�llar, der einen Waffenstillstand, ein Referendum �ber die politische Zukunft der Westsahara und die Stationierung der UN-Beobachtermission MINURSO (Mission des nations unies pour le r�f�rendum au Sahara occidental) vorsah. Marokko und der Frente POLISARIO akzeptierten den Plan, die vereinbarte Feuerpause trat am 6.9.1991 in Kraft; die Volksbefragung, die zun�chst 1992 stattfinden sollte, kommt nicht zustande, weil sich die Gegner bis heute nicht dar�ber einigen konnten, welcher Personenkreis zum Referendum zugelassen werden soll. W�hrend der Frente POLISARIO, wie urspr�nglich auch die UN, als Grundlage die aktualisierte letzte Volksz�hlung durch die spanischen Kolonialbeh�rden von 1974 heranziehen wollte, wonach von etwa 74000 Stimmberechtigten auszugehen w�re, liess K�nig Hassan II. von Marokko seit 1991 �ber 100.000 Menschen in Zeltlager (�Lager der Einheit�) in der Westsahara transportieren: Marokkaner, die angeblich w�hrend der spanischen Besetzung aus der Westsahara nach Marokko ausgewandert oder geflohen seien, �sahraouische Wurzeln� haben und somit stimmberechtigt sein sollten. Marokko besteht seitdem auf dem Einschluss weiterer St�mme und Unterst�mme (in einer Gesamtzahl von ca. 170000 Personen), w�hrend der Frente POLISARIO die Kriterien f�r den Einschluss zus�tzlicher Wahlberechtigter sehr eng zu fassen sucht. � Die W�hleridentifizierung begann im August 1994. 1996 setzte der UN-Sicherheitsrat jedoch den Identifikations- und Registrierungsprozess aus, da weder die marokkanische Regierung noch der Frente POLISARIO Interesse an Fortschritten hinsichtlich der Vorbereitung des Referendums zeigten. POLISARIO drohte mit der Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes. � Entscheidend f�r die weitere Entwicklung war der Amtsantritt des neuen Generalsekret�rs Kofi Annan (1.1.1997). Im Gegensatz zu seinem Vorg�nger gilt er als unabh�ngiger Vermittler, und er vermochte insbesondere auch in den USA wieder das Interesse am Verhandlungsprozess zu wecken, indem er den ehemaligen Au�enminister James A. Baker zu seinem pers�nlichen Abgesandten in der Westsahara-Frage ernannte. Baker gelang es im sog. Houston-Abkommen vom September 1997 einen Kompromiss in der Registrierungsfrage zu erreichen, demzufolge die Angeh�rigen von drei umstrittenen St�mmen nicht � wie von Marokko gew�nscht � global zugelassen, sondern ihre Anspr�che als Einzelpersonen gepr�ft werden sollten. Zudem verst�ndigte man sich auf einen Teilr�ckzug der marokkanischen Truppen, einen Austausch von Gefangenen und die R�ckf�hrung eines Gro�teils der Fl�chtlinge aus den Lagern in S�dalgerien. Doch die marokkanische Seite verhinderte durch nachtr�gliche Einw�nde und die Verz�gerung von Durchf�hrungsbestimmungen den Fortgang des Prozesses. Im September 1998 wurde die erste Phase der Identifizierung abgeschlossen. Der urspr�nglich in Houston ins Auge gefasste Termin f�r das Referendum (7.12.1998) verstrich erneut. Marokko erreichte im Mai 1999 eine nochmalige Nachbesserung der Identifikationskriterien, wonach nun erstmals auch m�ndliche Angaben von Wahlbewerbern zugelassen wurden. Zugleich wurde das Referendum nun auf Juli 2000 angesetzt.

Am 15.7.1999 ver�ffentlichten die UN die Ergebnisse der ersten Registrierungsphase: Danach werden 84251 Personen zur Wahl zugelassen, von denen sich ca. 40% in algerischen Fl�chtlingslagern, 55% auf dem Territorium der Westsahara und 5% in Mauretanien aufhalten. In der im Januar 2000 beendeten zweiten Phase, in der Einspr�che verhandelt und die Anspruchsgrundlagen der zus�tzlichen St�mme gepr�ft wurden, akzeptierte die MINURSO nur 2130 der angeh�rten und von Marokko zus�tzlich reklamierten rd. 65000 W�hler der drei St�mme. Damit ergibt sich eine Gesamtzahl von 86381 potentiellen W�hlern. Marokko legte unmittelbar Protest ein und besteht auf Berufungsverfahren in 135000 F�llen, was den Prozess weiter in die L�nge zieht. Am 17.2.2000 verschiebt UN-Generalsekret�r Annan das f�r Juli 2000 geplante Referendum auf unbestimmte Zeit, da neuerliche Verhandlungen erforderlich seien. � Die Gespr�che unter Leitung von Baker begannen am 14.5.2000 in London und wurden im Juni (in London) und Juli (in Genf) fortgesetzt, wobei jedoch kein Durchbruch bei der Suche nach Alternativen zum bisherigen L�sungsmodell (Referendum �ber Unabh�ngigkeit oder Verbleib bei Marokko) erreicht wurde.
 
 

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