Liga der Arabischen Staaten
League of Arab States
Jâmi\'at al-dural al Arabûya
deutsche Kurzbezeichnung: Arabische Liga
Sitz (Sekretariat): PO Box 11642, Kairo, Ägypten
Tel.: (00 20) 2-5 75 05 11, Fax: -5 77 56 26
Deutscher Kontakt: Rheinallee 23, D-53173 Bonn
Tel.: (02 28) 95 59 30, Fax: -35 58 67
Gründung am 22. 3. 1945 in Kairo (Ägypten) als Pakt der Liga der Arabischen Staaten, ein loser Zusammenschluß der sieben Staaten Ägypten, Irak, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Transjordanien (heute Jordanien), 1950 durch einen Verteidigungspakt ergänzt (IGO).
Ziele der Gründungscharta: Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet; Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen Außeninteressen; Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat (zentrales politisches Ziel); Verhütung und Schlichtung von Streitfällen der Mitglieder untereinander.
Mitglieder (22):
Afrika (10): Ägypten (seit 1945, Mitgliedschaft 1979-89 suspendiert), Algerien (seit 1962), Dschibuti (seit 1977), Komoren (seit 1993), Libyen (seit 1953), Marokko (seit 1958), Mauretanien (seit 1973), Somalia (seit 1974), Sudan (seit 1956) und Tunesien (seit 1958);
Asien (12): Bahrain (seit 1971), Irak (seit 1945), Jemen (seit 1945 Südjemen / Aden und seit 1967 Nordjemen / Sanaa), Jordanien (seit 1945), Katar (seit 1971), Kuwait (seit 1961), Libanon (seit 1945), Oman (seit 1971), Palästina (seit 1976 durch die PLO vertretenes Vollmitglied), Saudi-Arabien (seit 1945), Syrien (seit 1945) und die Vereinigten Arabischen Emirate (seit 1971).
Organe
Hauptorgane: Beschließendes Organ ist der Ligarat aus den 22 Regierungsvertretern der Mitgliedstaaten; er tritt halbjährlich auf der Ebene der Außenminister, deren Vertretern oder ständigen Delegierten zu ordentlichen Sitzungen zusammen; seine Empfehlungen sind nur für die jeweils zustimmenden Mitglieder verbindlich. Bei Bedarf halten die Könige und Staatschefs Gipfeltreffen ab. Der 1950 geschaffene Gemeinsame Arabische Verteidigungsrat aus den Außen- und Verteidigungsministern der Mitgliedstaaten kann Maßnahmen zur Abwehr eines Angriffs auf ein Mitglied treffen (Zweidrittelmehrheit bindend). Weitere Organe sind der 1950 gegründete Arabische Wirtschafts- und Sozialrat der zuständigen Minister, die Ministerräte der Fachressorts (10) und die Ständigen Ausschüsse (16), u.a. für Politik, Wirtschaft, Kultur, Soziales, Rechtswesen und Information. Das Sekretariat untersteht dem Generalsekretär - seit 1991 Ahmad Esmat Abdel Meguid (Ägypten) - und beschäftigt 460 Mitarbeiter.
Arbeitsweise der Liga: Die Abstimmungsverfahren mit Vetorecht lähmen oft die Beschlußfähigkeit. Mehrheitsbeschlüsse binden nur jene Mitglieder, die entsprechend votiert haben. Empfehlungen des Ligarats müssen, sollen sie umgesetzt werden, zuvor von den Staatschefs und Regierungen gebilligt werden.
Entwicklung: Die Arbeit der Liga als Wegbereiterin der arabischen Einheit ist nicht gelungen; nationalstaatliche Interessen und zunehmend auch der islamische Fundamentalismus verhinderten eine Verwirklichung der Charta-Ziele. Höhepunkt der Streitigkeiten innerhalb der Liga war der ägyptisch-israelische Camp-David-Frieden von 1978 / 79, der zur Suspendierung der Mitgliedschaft Ägyptens 1979-89 und der Verlegung des Liga-Sekretariats von Kairo nach Tunis 1979-90 führte. Der von den Mitgliedern mehrheitlich abgelehnte Führungsanspruch des Irak und dessen Einmarsch in Kuwait 1990 führten zur Spaltung der arabischen Welt und machten die Liga weitgehend bedeutungslos. Auch die auf einem Sondergipfel in Kairo 1996 proklamierte »arabische Solidarität« angesichts der Regierungsübernahme durch Benjamin Netanjahu in Israel und die Forderung nach Rückgabe aller von Israel besetzten arabischen Gebiete (Land gegen Frieden) führten zu keiner gemeinsamen Haltung gegenüber Israel. Auch im Kosovo-Konflikt waren die Liga-Mitglieder unfähig, ihren muslimischen Glaubensbrüdern im Kosovo in Einzel- oder Gemeinschaftsaktionen zu Hilfe zu kommen; sie beschränkten sich im wesentlichen auf die Verurteilung der den ethnischen Albanern zugefügten Verbrechen und auf humanitäre Hilfe für Flüchtlinge. - Bis heute besteht kein freier Grenzverkehr zwischen den Mitgliedstaaten, die Währungen sind nicht konvertierbar, Bücher und Zeitungen werden nicht frei ausgetauscht.
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