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EU: EU-Vertrag

 
Der in Maastrich geschlossenen EU-Vertrag (1993) bildet die Grundlage f�r die Europ�ische Wirtschafts- und W�hrungsunion, die in drei Stufen nach folgendem Zeitplan verwirklicht wurde:

Stufe I (seit 1.7. 1990): Liberalisierung des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten; engere Koordinierung der Wirtschafts-, Finanz-, Wechselkurs- und Geldpolitik der Mitgliedstaaten mit dem Ziel der Preisstabilit�t; Verbesserung der wirtschaftlichen Konvergenz.

Stufe II (seit 1.1. 1994): Zur Vorbereitung der W�hrungsunion wird das Europ�ische W�hrungsinstitut (EWI) als Vorl�ufer der Europ�ischen Zentralbank (EZB) errichtet; Verbot von Zentralbankkrediten an den �ffentlichen Sektor; die nationalen Zentralbanken werden unabh�ngig; die Zusammensetzung des ECU-W�hrungskorbs wird eingefroren; die Verantwortlichkeit f�r die in den Mitgliedstaaten verfolgten Geld- und W�hrungspolitiken bleibt noch auf nationaler Ebene, jedoch Koordinierung der nationalen Geldpolitiken mit dem Ziel der Preisstabilit�t und St�rkung der wirtschaftlichen Konvergenz.

Stufe III (ab 1.1. 1999): Am 1.1. 1999 treten elf EU-Staaten, welche die finanzpolitischen und monet�ren Konvergenzkriterien erf�llen, in die Endstufe der EWWU ein: In Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, �sterreich, Portugal und Spanien wird der Euro als neue gemeinsame eigenst�ndige W�hrung eingef�hrt. D�nemark, Griechenland, Gro�britannien und Schweden nehmen vorerst nicht an der Europ�ischen W�hrungsunion teil. D�nemark und Gro�britannien machten von der nur diesen beiden Staaten im EU-Vertrag einger�umten �Opting-out�-Klausel Gebrauch und verzichteten zun�chst auf eine Teilnahme; Schweden erf�llte zwar vier der f�nf Konvergenzkriterien, war dem Wechselkursmechanismus des Europ�ischen W�hrungssystems (EWS) jedoch noch nicht beigetreten und hatte sich gegen eine Teilnahme an der W�hrungsunion entschieden; Griechenland gen�gte als einziger EU-Staat keinem der f�nf Konvergenzkriterien. Am 31.12. 1998 wurden die Wechselkurse zwischen dem Euro und den W�hrungen der an der Europ�ischen W�hrungsunion teilnehmenden elf Mitgliedstaaten unwiderruflich festgelegt, und am 1.1. 1999 wurde der ECU im Verh�ltnis 1:1 auf Euro umgestellt. Der Euro (EUR, EUR) tritt vorerst nur im bargeldlosen Zahlungsverkehr an die Stelle der nationalen W�hrungen der teilnehmenden Mitgliedstaaten. Die Verantwortlichkeit f�r die Geldpolitik in der Europ�ischen W�hrungsunion wird von den nationalen Zentralbanken der teilnehmenden EU-Staaten auf die neu errichtete unabh�ngige EZB �bertragen, die zusammen mit den unabh�ngigen nationalen Zentralbanken das Europ�ische System der Zentralbanken (ESZB) bildet. Eine einheitliche Geld- und W�hrungspolitik verfolgen beide vorrangig das Ziel der Preisstabilit�t (von der EZB definiert durch eine anhaltenden Anstieg des harmonisierten Verbraucherpreisindexes f�r die Eurozone von unter 2 % im Jahr). Die Wirtschafts- und Finanzpolitik bleiben grunds�tzlich in nationaler Verantwortung, m�ssen aber gemeinsame Interessen beachten; bei �berm��igen Haushaltdefiziten drohen den Mitgliedstaaten Sanktionen.
 
 
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