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Internationale Organisationen: NATO

 
Entwicklung: Auf ihrem Jubil�umsgipfel zum 50-j�hrigen Bestehen der NATO in Washington vom 23. - 25.4.1999 beschlossen die (nach dem Beitritt Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik am 16.3.1999) nunmehr 19 Staats- und Regierungschefs der NATO ein Neues strategisches Konzept und bejahten zugleich den in der Europ�ischen Union (EU) eingeleiteten Aufbau einer eigenst�ndigen Europ�ischen Sicherheits- und Verteidigungsidentit�t (ESVI) als zweiter S�ule des B�ndnisses (WEU). Die NATO soll k�nftig bei Sicherheitsgef�hrdungen aller Art im gesamten euro-atlantischen Raum fr�hzeitig aktiv werden, wobei die Allianz die Autorit�t des UN-Sicherheitsrats im Grundsatz anerkennt, Ausnahmen aber nicht ausschlie�t.

Im ehemaligen Jugoslawien beteiligte sich die NATO erstmals an UN-Operationen, seit Februar 1994 auch durch Luftwaffen-Kampfeins�tze zur Durchsetzung von UN-Sanktionen. Am 15.12.1995 erm�chtigte der UN-Sicherheitsrat die NATO, mit der IFOR (Implementation Force) die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton bzw. Paris vom November/Dezember 1995 f�r Bosnien-Herzegowina, d.h. die �berwachung der Einhaltung des Waffenstillstands und die Truppenentflechtung, mit allen erforderlichen Mitteln - notfalls mit Gewalt - durchzusetzen; am 12.12.1996 abgel�st durch die Nachfolgetruppe SFOR (Stabilization Force), die den Auftrag hat, ein sicheres Umfeld f�r die Friedenserhaltung in Bosnien-Herzegowina zu schaffen und die zivile Verwaltung zu unterst�tzen. � Vom 24.3.- 10.6.1999 f�hrte die NATO, ohne Erm�chtigung durch den UN-Sicherheitsrat, einen Luftkrieg gegen Jugoslawien, um den Druck auf den jugoslawischen Pr�sidenten Slobodan Milosevic erh�hen, dem unverz�glichen R�ckzug der jugoslawischen Armee- und Polizeikr�fte aus dem Kosovo zuzustimmen und die Bedingungen des Westens f�r eine Friedensl�sung zu akzeptieren.
Am 25.5.1999 beschloss der NATO-Rat die Entsendung der Friedenstruppe f�r Kosovo KFOR (Kosovo Force), um die Bedingungen f�r eine sichere R�ckkehr der vertriebenen Kosovo-Albaner zu schaffen. Am 8.10.1999 �bernahm der deutsche General Klaus Reinhardt von dem britischen Generalleutnant Michael Jackson den Oberbefehl �ber die KFOR, die neben milit�rischen zugleich zahlreiche weitere Aufgaben zur Durchsetzung von Recht und Ordnung und Versorgung der Bev�lkerung mit Verkehrsmitteln, Sanit�ts- und Reparaturdiensten �bernahm. KFOR umfasste Ende 1999 rd. 45000 Soldaten. Angesichts fortdauernder ethnischer Spannungen beschloss der NATO-Rat am 15.3.2000 die Erh�hung der Truppenpr�senz in Kosovo um weitere 1000 Soldaten, die von Frankreich und Italien gestellt werden. Reinhardt wurde am 18.4.2000 durch den spanischen General Juan Ortu�o abgel�st. Mit diesem �bernahmen St�be des Eurokorps, das Ortu�o seit 1996 kommandiert, die milit�rische F�hrung �ber die KFOR-Soldaten in Kosovo. H�chste Befehlsgewalt in Kosovo hat weiterhin der NATO-Oberkommandierende f�r Europa (SACEUR).
 
 

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