| Die Pr�sidenten von Kenia, Tansania und Uganda unterzeichneten am 30.11. 1999 in Arusha (Tansania) einen Rahmenvertrag �ber die Schaffung einer Ostafrikanischen Gemeinschaft. Sie kn�pfen damit an die 1967 gegr�ndete, 1977 an ideologischen Rivalit�ten und Feindschaften zerbrochene Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) der drei Staaten an. Seit 1993 bem�hten sich die Pr�sidenten um die Neugr�ndung der EAC mit dem Endziel eines gemeinsamen Binnenmarkts. Ein bereits f�r 1998 geplantes Abkommen wurde zweimal wegen Uneinigkeit �ber eine Zollunion und �ber einen gemeinsamen Markt verschoben. Diese Streitpunkte wurden nun aus dem Vertrag ausgegliedert; erst innerhalb von vier Jahren will man sich auf eine Zollunion der drei Staaten einigen. Der jetzt unterzeichnete Rahmenvertrag sieht ein gemeinsames Parlament, einen Ostafrikanischen Gerichtshof und eine Regionalb�rse vor. Abstimmungen soll es beim Stra�enverkehr, dem Eisenbahnwesen und dem Naturschutz geben. Innerhalb von vier Jahren sollen Beschr�nkungen des Arbeitsmarkts, des Kapitalverkehrs und des Dienstleistungsangebots aufgehoben und Niederlassungsfreiheit f�r die Staatsangeh�rigen eingef�hrt werden. In bis zu 20 Jahren sollen eine W�hrungsunion und eine politische Union nach dem Vorbild der Europ�ischen Union (EU) entstehen. In der 1977 aufgel�sten EAC hatte es volle Freiz�gigkeit ohne Passkontrollen, einen freien Handel und gemeinsame Au�enz�lle sowie gemeinsame Einrichtungen wie Luftfahrtgesellschaften und Briefmarken gegeben.
|
|
