Gipfeltreffen
der Staats- und Regierungschefs (Folgekonferenzen; nunmehr alle zwei Jahre, 6. Treffen 2. und 3. 12. 1996 in Lissabon) zur Bestandsaufnahme, Prüfung der Verwirklichung eingegangener Verpflichtungen.
Ministerrat
der Außenminister (mindestens einmal jährlich), zentrales Forum für politische Konsultationen und (auch institutionelle) Beschlüsse im OSZE -Prozeß. Der Außenminister des Staats, der für ein Jahr den Vorsitz im Ministerrat führt, ist zugleich Amtierender Vorsitzender der OSZE (1998 der polnische Außenminister Bronislaw Geremek).
Hoher Rat
hochrangiger Beamter der Mitgliedstaaten, bereitet Tagungen des Ministerrats vor und führt dessen Beschlüsse durch, koordiniert OSZE -Aktivitäten und delegiert Aufgaben an den Ständigen Rat. Sitz: Rytirská 31, CZ -11010 Prag.
Ständiger Rat
der OSZE -Botschafter in Wien (* 1993) als Beratungs- und Entscheidungsgremium für tägliche operative Aufgaben.
Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte
(BDIMR; bis 1992 Büro für freie Wahlen), soll Einhaltung der Verpflichtungen im Bereich der »menschlichen Dimension« überwachen und dabei v.a. die Demokratisierungsprozesse unterstützen. Das Büro richtet Seminare und Symposien über Rechtsstaatlichkeit und demokratische Medienstrukturen aus und organisiert Ausbildungsprogramme vor Ort. Sitz: Krucza 36 / Wspólna 6, PL- 00-522 Warschau 53.
Hoher Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM)
seit 1992 Max van der Stoel (Niederlande), soll frühzeitig Spannungen zwischen Minderheiten erkennen und ihnen vorbeugen; er arbeitet unter Schirmherrschaft des Hohen Rats und stützt sich auf Ressourcen des BDIMR. Sitz: Prinsessegracht 22, NL -2514 AP Den Haag.
Konfliktverhütungszentrum
(KVZ) zur Datensammlung und -auswertung für die Verhandlungen über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen VVSBM in Wien, steuert zahlreiche Beratungs-, Vermittlungs- und Beobachtungsmissionen in Spannungsgebieten und kontrolliert (seit 1992) Abrüstungsvereinbarungen. Sitz: Kärntner Ring 5-7, A-1010 Wien.
Forum für Sicherheitskooperation
(FSK; * 1993) entwickelt politische Grundregeln (»Verhaltenskodex«) für die Sicherheitsbeziehungen der Mitgliedstaaten. (Anschrift wie KVZ).
Parlamentarische Versammlung
(PV; * 1991) unter Beteiligung von 317 Abgeordneten der Parlamente aller OSZE -Teilnehmerstaaten (entsprechend der Einwohnerzahl; Deutschland ist mit 13 Mitgliedern vertreten); tagt jährlich und verabschiedet Empfehlungen und Erklärungen (konstituierende Sitzung im Juli 1992 in Budapest; 6. Jahrestagung 5.-8. 7. 1997 in Warschau). Sitz (Parlamentssekretariat): Rådhusstræde 1, DK -1466 Kopenhagen.
Vergleichs- und Schiedsgerichtshof
(* 1992; Arbeitsaufnahme 12 / 1994), Präsident: Robert Badinter (Frankreich), Sitz: Villa Rive-Belle, Route de Lausanne 266, CH -1211 Genf.
Sekretariat
mit einem Generalsekretär: seit 1996 Giancarlo Aragona (Italien), auf Empfehlung des Hohen Rats und des Ministerratsvorsitzenden per Konsens für drei Jahre (mit zweijähriger Verlängerungsmöglichkeit) ernannt; unterstützt den Ministerratsvorsitzenden, überwacht die OSZE -Strukturen und -Operationen und ist für die OSZE -Sekretariate in Wien, Prag sowie das Warschauer Büro für demokratische Institutionen verantwortlich.
Personal (1998):
ca. 450, davon 130 (ohne Dolmetscher und Sprachendienst) in Wien, 30 in Warschau (BDIMR), elf in Den Haag (HKNM), zehn bei der Parlamentarischen Versammlung sowie ca. 270 bei den Missionen.
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