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Jugoslawien: Chronik

 
UN-Resolution 1244: Am 3.6. 1999 stimmt die BRJ einem von dem finnischen Staatspr�sidenten Martti Athisaari und von Tschernormyrdin vermittelten Friedensplan der G 8-Staaten formell zu; neben den Prinzipien einer Friedensl�sung und dem Mandat der UN f�r eine Friedenstruppe enth�lt er die Modalit�ten zur Beendigung des NATO-Luftbombardements. Auf dieser Grundlage beschlie�en die Au�enminister der G 8-Staaten am 8.6. in K�ln den Entwurf einer Resolution des UN-Sicherheitsrats, den dieser am 10.6. mit 14 Stimmen bei Enthaltung der VR China annimmt. Entsprechend der chinesischen und russischen Forderung setzte die NATO wenige Stunden zuvor die Luftangriffe aus, nachdem die jugoslawische Armee mit dem R�ckzug ihrer Streitkr�fte begonnen hat. -- Zentrale Punkte der UN-Resolution sind: eine zeitlich nicht begrenzte Stationierung einer von den UN autorisierten �internationalen Sicherheitspr�senz� im Kosovo (Kosovo Force/KFOR); die Beauftragung des UN-Generalsekret�rs mit der Einrichtung einer �internationalen zivilen Pr�senz�, unter der die Bev�lkerung des Kosovo eine �substanzielle Autonomie innerhalb der BR Jugoslawien genie�en kann� und die internationaler Organisationen ihre Hilfs- und Wiederaufbauarbeit leisten k�nnen (UNMIK); die Verpflichtung der jugoslawischen Regierung auf die Einstellung aller Unterdr�ckungsma�nahmen im Kosovo und planm��igen R�ckzug aller bewaffneten Kr�fte aus dem Kosovo; nach Abschlu� des R�ckzugs soll eine bestimmte Anzahl von Milit�rs und Polizei zur�ckkehren k�nnen; die Demilitarisierung der U�K und anderer bewaffneter Gruppen; die Zust�ndigkeit des Internationalen Tribunals f�r Verbrechen im fr�heren Jugoslawien (ICTY) in Den Haag f�r die im Kosovo ver�bten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit; Aufforderung an alle Regierungen und internationalen Organisationen, sich am Wiederaufbau im Kosovo zu beteiligen und hierzu eine Geberkonferenz einzuberufen.
 
 

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