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Philippinen: Korruption

 
In Bedrängnis geriet Arroyo durch die im April 2007 erfolgte Lizenzvergabe an ein chinesisches Unternehmen zum Aufbau eines Breitband-Netzes auf den Philippinen. Das auf 329 Mio. US-$ veranschlagte Projekt sollte durch einen Kredit der VR China finanziert werden; Angebote von US-amerikanischen und einheimischen Unternehmen wurden nicht berücksichtigt. Starke Indizien sprachen für eine Bereicherung von Regierungsmitgliedern und der Familie der Präsidentin. Der in den Fall verstrickte Leiter der staatlichen Wahlkommission, Benjamin Abalos, musste von seinem Amt zurücktreten. Arroyo war schließlich gezwungen, den Vollzug des Vertrages am 22.9.2007 auszusetzen, der Senat setzte einen Untersuchungsausschuss ein. Auslöser des Skandals waren Enthüllungen des Sohnes von Parlamentspräsident Jose de Venezia, der u.a. Arroyos Mann der Korruption bezichtigte. Die Affäre führte zu einem Machtkampf innerhalb der Regierung, in dem sich Arroyo durchsetzte: de Venezia wurde am 5.2.2008 als Parlamentspräsident, am 10.3. auch als Vorsitzender der Regierungspartei LAKAS-CMD abgelöst.
 
 

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