(United Nations Special Commission for the Elimination of Iraq�s Weapons of Mass Destruction)
* 3.4. 1991 durch Resolution 687 des UN-Sicherheitsrats als dessen Hilfsorgan,
Sitz: c/o United Nations, Room S-3120G, New York NY 10017, USA, Tel.: (001) 212-9633022,
Fax: -9633922,
Internet: http://www.un.org/Depts/unscom
Ziel: Erf�llung der Resolution 687 und erg�nzender Resolutionen.
Die Resolution 687 verpflichtet den Irak zur Vernichtung, Beseitigung oder Unsch�dlichmachung aller seiner atomaren, biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen (ABC-Waffen) sowie der ballistischen Raketen mit einer Reichweite von mehr als 150km, zur Zerst�rung aller diesbez�glichen Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsst�tten und zum Verzicht auf die k�nftige Entwicklung oder die Beschaffung solcher Waffen. Eventuelle Kernwaffen oder kernwaffenf�higes Material sind zur Verwahrung und Beseitigung der ausschlie�lichen Kontrolle der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zu unterstellen, die ebenfalls Inspektionen durchf�hrt.
Mitglieder (Vertreter aus 21 Staaten): Australien, Belgien, VR China, Deutschland, Finnland, Frankreich, Gro�britannien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Niederlande, Nigeria, Norwegen, �sterreich, Polen, Ru�land, Schweden, Tschechische Republik, USA und Venezuela.
Organe: Die halbj�hrlich tagende Sonderkommission besteht aus Delegierten der 21 durch den UN-Generalsekret�r ernannten Mitgliedstaaten sowie dem Exekutivpr�sidenten: Richard Butler (Australien) und dessen Stellvertreter. Das Hauptquartier der UNSCOM und das B�ro des Exekutivpr�sidenten befinden sich in New York, das �berwachungs- und Verifizierungszentrum in Bagdad (Irak), ein Vor-Ort-B�ro in Bahrain.
Finanzierung: Die T�tigkeit der UNSCOM und der Inspektoren wird durch freiwillige Beitr�ge der Mitgliedstaaten finanziert. Die Kosten f�r die Vernichtung der Massenvernichtungswaffen m�ssen vom Irak getragen werden.
Aktivit�ten: Ende Juli 1998 erkl�rte die IAEO in einem Bericht �ber ihre Kontrollen, der Irak habe niemals Nuklearwaffen besessen. Am 5.8. 1998 beschlie�t die irakische Nationalversammlung die Beendigung der Zusammenarbeit mit den UN-Waffeninspekteuren von UNSCOM und IAEO, auch aus Protest gegen die weiterhin bestehenden Wirtschaftssanktionen. Angesichts eines m�glichen amerikanischen Milit�rschlages zog die UNSCOM ihr Personal am 16.12. 1998 aus dem Irak ab. In der Sicherheitsrats-Sitzung am 9.4. 1999 erkl�rten Experten aus der vom Sicherheitsrat am 30.01. 1999 eingesetzten und vom brasilianischen UN-Botschafter Celso Amorim geleiteten drei Expertengruppen, die sich mit dem Stand der Abr�stung und der humanit�ren Situation im Irak befassen, der Irak habe die Abr�stungsforderungen der UNSCOM gr��tenteis erf�llt, Informationsl�cken best�nden jedoch weiterhin im Bereich der chemischen und biologischen Waffen. Sie sprachen sich zudem f�r eine rasche R�ckkehr internationaler Inspektoren in den Irak aus. Richard Butler, dem von Ru�land, Frankreich und China vorgeworfen wird, f�r die USA und Israel Spionage betrieben anstatt die Abr�stung �berwacht zu haben, trat Ende Juni 1999 von seinem Amt als Leiter der UNSCOM zur�ck.
|
|
