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Internationale Organisationen: WEU

 
Zahlreiche Versuche, die WEU zum �europ�ischer Pfeiler der NATO� auszubauen, blieben erfolglos, sie blieb de facto nur ein sicherheitspolitisches Konsultationsforum. Sie wurde nur mit begrenzten Aufgaben betraut � etwa mit der Entsendung von beratenden Polizeikontingenten nach Albanien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien, einer �berwachungsmission f�r die Kosovo-Region �ber das Satellitenzentrum (seit 1998), Koordinierung des Minenbeseitigungsprogramms f�r Kroatien (seit 5/1999). Am 3./4.6.1999 legten die Staats- und Regierungschefs der EU in K�ln den Grundstein f�r eine eigene Europ�ische Sicherheits- und Verteidigungsidentit�t (ESVI); bis Ende 2000 sollten die Aufgaben der WEU im Bereich der Konfliktverh�tung und Krisenbew�ltigung (Petersberger Aufgaben, benannt nach dem Tagungsort des Ministertreffens 1992 auf dem Petersberg bei Bonn) von der EU �bernommen werden. Auf der Tagung des WEU-Rats in Porto (Portugal) am 15./16.5.2000 konnten sich die Teilnehmer noch nicht auf ein genaues Datum f�r die endg�ltige �bertragung der Funktionen der WEU auf die EU einigen. Die WEU soll bis zu ihrer Aufl�sung die EU beim Aufbau der ESVI unterst�tzen. Die EU will bis zum Jahr 2003 eine zwischen 50000 und 60000 Mann starke Eingreiftruppe f�r Kriseneins�tze f�r den Fall aufstellen, dass sich die NATO als B�ndnis nicht engagieren will, und dabei auch auf NATO-Truppen zur�ckgreifen.

Die im WEU-Vertrag enthaltene milit�rische Beistandsverpflichtung soll auch k�nftig nur f�r die zehn EU-Staaten (ohne D�nemark, Finnland, Irland, �sterreich und Schweden) gelten, die derzeit der WEU angeh�ren. Dieser Schritt wurde vom EU-Gipfel in K�ln am 3./4.6.1999 best�tigt.
 
 

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