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China, VR: Harmonische Gesellschaft

 
Zugleich eröffnete das höchste Staatsorgan der VR, faktisch ein Instrument im Machtsystem der KPCh, mit Beschlüssen zur Steuerung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung das von Ministerpräsident Wen Jiabao ausgerufene »Jahr der Reformen«. In ihm sollen die Weichen für eine »harmonische Gesellschaft« gestellt werden, die sich durch »Demokratie und gesetzmäßige Verwaltung, Fairness und Gerechtigkeit, Ehrlichkeit und Freundlichkeit, Stabilität und Ordnung sowie Harmonie zwischen Mensch und Natur« auszeichnen soll. In seiner Regierungserklärung vor dem NVK kündigte Ministerpräsident Wen den Abschied von einer rigorosen Wachstumspolitik zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung an, die dem Umweltschutz einen gebührenden Stellenwert einräumt, und qualifizierte diesen Paradigmenwechsel als eine »Neuentwicklung der Leitgedanken der KPCh«.
 
 

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