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Angola: Verschobene Parlamentswahlen

 
Die seit Mitte Mai 2004 blockierten Verhandlungen der Verfassunggebenden Kommission kamen erst Anfang November 2004 wieder in Gang, als Präsident José Eduardo dos Santos vorschlug, die Parlamentswahlen im September 2006 unter den Bedingungen der alten Verfassung und Präsidentschaftswahlen ein Jahr später nach Verabschiedung einer neuen Verfassung abzuhalten. Damit war eine Kompromissformel gefunden, die es der União Nacional para a Independência Total de Angola (UNITA) am 18.11.2004 ermöglichte, von ihrer ursprünglichen Forderung nach Wahlen in 2005 abzurücken, da einer der Hauptstreitpunkte in der Verfassunggebenden Kommission die bislang starke Rolle des Präsidenten gewesen war. Erst am 26.4.2005 gelang es, das gesamte Gesetzespaket im Parlament zu verabschieden. Parallel zur Abstimmung im Parlament wurde im März 2005 mit der Wählerregistrierung begonnen.
 
 

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