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Armenien: Chronik

FWA 99, Spalte 78

Pr�sident Levon Ter-Petrosjan tritt am 3.2. 1998 unter dem Druck seiner politischen Gegner und nach mehreren mutma�lich politisch motivierten Anschl�gen auf Regierungsvertreter zur�ck. Kurz zuvor hatten f�hrende Verb�ndete des Pr�sidenten ihren R�cktritt eingereicht, darunter Au�enminister Alexander Arsumanjan, Zentralbankchef Bagrat Asatrjan und Parlamentspr�sident Babken Ararktsjan; zudem waren 40 Abgeordnete des regierenden Republikanischen Blocks zur Opposition gewechselt. Hintergrund der innenpolitischen Krise sind Meinungsverschiedenheiten �ber die Politik in bezug auf die in Aserbaidschan gelegene Enklave Nagorno-Karabakh. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Interessen zahlreicher Staaten an der erd�lreichen Region um das Kaspische Meer und einer zu erwartenden wirtschaftlichen St�rkung Aserbaidschans sowie zur Vermeidung einer internationalen Isolierung Armeniens hatte sich Pr�sident Ter-Petrosjan nach langem Widerstand im Herbst 1997 grunds�tzlich f�r den Stufenplan der OSZE zur Beilegung des Konflikts um Nagorno-Karabakh ausgesprochen. F�hrende Regierungsmitglieder, darunter Ministerpr�sident Robert Kotscharjan, sowie f�hrende Vertreter des bisher loyalen Milit�rs lehnen jedoch Zugest�ndnisse an Aserbaidschan ab. Das Parlament nimmt den R�cktritt von Pr�sident Ter-Petrosjan am 4.2. mit 111 gegen 36 Stimmen an. Bei den vorgezogenen Pr�sidentschaftswahlen am 16.3. 1998 (Wahlbeteiligung 63,5 %) erreicht keiner der zw�lf Kandidaten die absolute Mehrheit: Ministerpr�sident Kotscharjan, der amtierende Staatschef, erh�lt 38,8 % der Stimmen, der fr�here Erste Sekret�r der KP Armeniens (1974-88), Karen Demirtschjan, 30,7 %, der Vorsitzende der National-Demokratischen Union, Wasgen Manukjan, der bei den umstrittenen Pr�sidentschaftswahlen von 1996 Ter-Petrosjan unterlag 12,2 % und der KP-Vorsitzende Sergej Badaljan 11,0 %. Sieben der zw�lf Kandidaten, darunter Demirtschjan, Manukjan und Badaljan, erheben am 17.3. 1998 gemeinsam den Vorwurf der Wahlf�lschung. OSZE-Wahlbeobachter stellen erhebliche Unregelm��igkeiten fest. Bei den Stichwahlen am 30.3. (Wahlbeteiligung 68,1 %) kann sich Kotscharjan mit 59,5 % der Stimmen gegen Demirtschjan (40,5 %) durchsetzen. Kotscharjan, ein Vertreter einer harten Linie im Konflikt um Nagorno-Karabakh, wird am 9.4. als neuer Pr�sident vereidigt. Er ernennt am 10.4. den bisherigen Wirtschafts- und Finanzminister Armen Darbinjan zum neuen Ministerpr�sidenten. Au�enminister in der am 20.4. ernannten neuen Regierung wird Wartan Oskanjan, der bisher die US-Staatsb�rgerschaft besa� und seit 1994 stellv. Au�enminister und Leiter der armenischen Delegation bei den Verhandlungen �ber Nagorno-Karabakh war; die Minister f�r Verteidigung und Inneres, Wasgen Saskisjan und Serge Saskisjan, bleiben im Amt.

Die Bev�lkerung des rohstoffarmen Landes leidet weiterhin unter den Folgen der schweren Wirtschaftskrise und der von Aserbaidschan sowie der T�rkei wegen des Konflikts um Nagorno-Karabakh verh�ngten Wirtschaftsblockade. Nach Angaben von Interfax ging die Zunahme des realen BIP 1997 auf 3,1 % (1996: 5,8 %) zur�ck.

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