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Thailand: Chronik

FWA 99, Spalte 709

Unter dem Druck der W�hrungs- und Wirtschaftskrise kommt es in Thailand neben einschneidenden wirtschaftspolitischen Ma�nahmen zu politisch-institutionellen Reformen.

Am 28.9. 1997 verabschiedet die Nationalversammlung eine neue Verfassung, die 16. seit Einf�hrung der konstituionellen Monarchie 1932; sie tritt am 11.10. in Kraft. Vorrangiges Ziel ist die Eind�mmung der weitverbreiteten Korruption und des Stimmenkaufs; Minister m�ssen ihr Abgeordnetenmandat niederlegen, Abgeordnete ihre Verm�gensverh�ltnisse offenlegen; die Wahlpflicht wird eingef�hrt.

Nachdem das Milit�r am 22.10. Regierungschef Chavalit Yongchaiyudh die Gefolgschaft verweigert, als er die seit Wochen anhaltenden Proteste der Bev�lkerung mit der Verh�ngung des Ausnahmezustands unterbinden will, und eine Kabinettsumbildung am 24.10. die Situation nicht entspannt, reicht er am 6.11. seinen R�cktritt ein. Zu dessen Nachfolger beruft K�nig Bhumibol Adulyadej am 9.11. den Parteivorsitzenden der oppositionellen Demokratischen Partei (DP) und fr�heren Ministerpr�sidenten (1992-95), Chuan Leekpai, der eine Koalition aus acht Parteien bildet. Au�enminister wird Surin Pitsuwan (DP); eine Schl�sselrolle nimmt Tarrin Nimmanahaeminda (DP) ein, der als Finanzminister die Auflagen des Internationalen W�hrungsfonds (IWF), der Thailand im August einen Kredit von ingesamt 17,2 Mrd. US- $ einger�umt hat, durchsetzen mu�.

Eine umfassende Neuordnung der Kreditbranche leitet Tarrin am 8.12. ein, indem er die Schlie�ung von 56 der insgesamt 58 Finanzinstitute verf�gt. Eine Auffanggesellschaft �bernimmt Verm�gen und Schulden der privaten Banken, deren Devisenschulden sich nach Angaben der Zentralbank auf mehr als 74 Mrd. US- $ (Stand Ende Juli 1997) belaufen. Ende des Jahres 1997 hat die thail�ndische W�hrung gegen�ber dem US-Dollar innerhalb der letzten sechs Monate mehr als 50 % an Wert eingeb��t. Zu Jahresbeginn 1998 erkl�rt Tarrin, da� die 1997 prognostizierte Steigerung des Wirtschaftswachstums um 6,6% f�r 1998 auf einen R�ckgang um 3,0 bis 3,5% korrigiert werden mu�.

Der Gouverneur der Zentralbank, Chaiyavat Wibulswasdi, tritt am 4.5. zur�ck; zwei Tage sp�ter befa�t sich die Regierung mit einem Untersuchungsbericht �ber die Arbeit der Zentralbank, der u.a. vorgeworfen wird, die maroden Banken des Landes nicht gen�gend kontrolliert zu haben und durch Mi�management zur W�hrungskrise beigetragen zu haben.

Am 10.7. stellt die Weltbank Thailand �ber die bisher zugesagten Mittel hinaus weitere 600 Mio. US-$ zur Verf�gung. In Erf�llung des mit dem IWF abgestimmten Ma�nahmenpakets beginnt die Regierung am 14.8. mit einer zweiten Phase der einschneidenden Bankenreform, deren Kern darin besteht, da� die Zentralbank einen gro�en Teil der Schulden der Finanzinstitute �bernimmt und diese mit einer neuen Kapitalbasis ausstattet, soweit sie nicht ihre Gesch�fte einstellen m�ssen.

Der Zusammenbruch Tausender von Unternehmen f�hrt zu einer Verarmung in der Bev�lkerung. Nach einer in Bangkok Ende 1997 ver�ffentlichten Studie werden bis Ende 1998 2,4 Mio. Arbeitspl�tze verlorengehen; davon betroffen sind vor allem die Baubranche, die Industrie und Dienstleistungen (Banken) sowie die Fischverarbeitungsindustrie.

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