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Paraguay: Chronik

FWA 99, Spalte 572

Die in drei verfeindete Fl�gel gespaltene Regierungspartei Asociaci�n National Republicana (Partido Colorado) w�hlt am 7.9. 1997 mit knapper Mehrheit den ehem. General und fr�heren Armeechef Lino C�sar Oviedo Silva zum Pr�sidentschaftskandidaten. Oviedo, der sich zun�chst einer von Pr�sident Juan Carlos Wasmosy Monti, dem Oberbefehlshaber der Streitkr�fte, am 3.10. wegen Beleidigung des Staatsoberhaupts angeordneten 30t�gigen Disziplinarstrafe entzieht, stellt sich am 10.12. den Beh�rden in Asunci�n. Ein Milit�rsondergericht ordnet am 9.1. 1998 f�r Ex-General Oviedo eine Haft auf unbestimmte Zeit an. Der Oberste Gerichtshof best�tigt am 17.4. das Urteil eines au�erordentlichen Milit�rgerichts, das am 9.3. Oviedo des Putschversuchs im April 1996 gegen seinen fr�heren Verb�ndeten Pr�sident Wasmosy f�r schuldig befunden und zu zehn Jahren Haft verurteilt hatte. Damit kann sich Oviedo bei den kommenden Wahlen nicht mehr um das h�chste Staatsamt bewerben.

Bei den Pr�sidentschaftswahlen am 10.5. 1998 setzt sich Ra�l Cubas Grau, der Kandidat des seit 1947 regierenden Partido Colorado, mit rd. 54 % der Stimmen gegen den liberalen Domingo La�no (rd. 43 %), den Kandidaten der aus den beiden Oppositionsparteien Partido Liberal Radical Aut�ntico und sozialdemokratischem Partido Encuentro Nacional bestehenden Alianza Democr�tica, durch. Oppositionsf�hrer La�no, der sich zum dritten Mal vergeblich um das Pr�sidentenamt bewarb und zun�chst von Wahlbetrug gesprochen hatte, anerkennt am 11.5. 1998 den Wahlsieg Cubas'. Bei den zugleich stattfindenden Parlamentswahlen verliert die Opposition ihre absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments: Der Partido Colorado erh�lt im Abgeordnetenhaus 45 (1993: 38) von 80 Mandaten und im Senat 24 (20) der 45 Sitze.

Cubas, der am 15.8. als Pr�sident vereidigt wird, l�st am 18.8. ein Wahlversprechen ein und entl��t per Dekret den popul�ren Ex-General Oviedo aus dem Gef�ngnis; dessen Haftstrafe wird von zehn Jahren auf drei Monate reduziert. Der Wasmosy nahestehende Fl�gel des Partido Colorado und die Oppositionsparteien k�ndigen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Pr�sident Cubas an; eine von Abgeordnetenhaus und Senat bei einer gemeinsamen Sitzung am 20.8. mit 65 gegen 121 Stimmen gebilligte Resolution bezeichnet das Vorgehen Cubas' als verfassungswidrig. Der neuen Regierung von Pr�sident Cubas geh�ren �berwiegend loyale Anh�nger Oviedos an, darunter der Ex-General Jos� Segovia Boltes als Verteidigungsminister; Au�enminister wird der Diplomat Dido Florentin Bogado.

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