FWA 99, Spalte 539
Nach 14 Jahren Milit�rherrschaft, Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen von Regimegegnern, zuletzt durch den seit 1993 amtierenden Milit�rdiktator General Sani Abacha, ist das Land international isoliert und gilt als eines der korruptesten der Welt. Der �lreichste Staat Afrikas mu� seit Juni 1997 Erd�l importieren, da seine Raffinerien verfallen.
Am 6.12. 1997 finden unter nur geringer Beteiligung der Bev�lkerung Wahlen zu den Parlamenten der 36 Bundesstaaten statt, bei der die Vereinigte Nigerianische Kongre�partei (UNCP), die Partei Abachas, rund zwei Drittel der Sitze erh�lt.
Am 21.12. verhindert die Milit�rregierung nach eigenen Angaben einen Putschversuch von Teilen der Streitkr�fte. Elf hohe Offiziere, darunter der Stellvertreter Abachas, General Donaldson Oladipo Diya, werden festgenommen. Bei den Verhafteten handelt es sich v.a. um Angeh�rige des Stammes der Yoruba aus dem S�dwesten Nigerias. Abacha und die meisten anderen f�hrenden Offiziere stammen aus dem Norden. Am 29.4. 1998 werden General Diya und weitere inhaftierte Politiker und Offiziere zum Tode verurteilt, wogegen internationale Organisationen protestieren.
Papst Johannes Paul II. richtet bei seinem Besuch vom 21.-23.3. 1998 einen Appell zur Achtung der Menschenrechte und Freilassung von politischen H�ftlingen an Abacha. Der Papst pl�diert in einer Rede vor rd. 500 000 Gl�ubigen in Onitsha f�r den friedlichen �bergang zu einer demokratischen Zivilregierung.
Bei den Wahlen zum Bundesparlament am 25.4. ist die Wahlbeteiligung auch im Norden, dem Kernland der Armee, extrem gering. Abacha hatte sich zuvor von den f�nf zugelassenen Parteien als alleiniger Kandidat f�r die Pr�sidentschaftswahlen am 1.8. aufstellen lassen.
Am 8.6. 1998 stirbt Abacha nach offiziellen Angaben an einem Herzinfarkt. Sein Stellvertreter General Abdulsalam Abubakar wird am 9.6. als neuer Milit�rherrscher vereidigt.
In den Wochen nach Abachas Tod werden 30 politische H�ftlinge freigelassen, darunter auch General Olesegun Obasanjo, der 1979 als erster Milit�r freiwillig die Macht an eine Zivilregierung �bergeben hatte. Der seit 1994 inhaftierte Oppositionspolitiker Moshood Abiola, der 1993 die w�hrend der Ausz�hlung annullierte Pr�sidentschaftswahl gewonnen h�tte, stirbt am 7.7., wenige Tage vor seiner Entlassung, an Herzversagen. Zuvor hatte er nach Vermittlung durch UN-Generalsekret�r Kofi Annan auf einen Anspruch auf das Pr�sidentenamt verzichtet. Ein internationales �rzteteam best�tigt den nat�rlichen Tod Abiolas. Trotzdem kommt es zu Ausschreitungen, bei denen etwa 60 Menschen get�tet werden.
Am 8.7. l�st Abubakar die Milit�rregierung auf, l��t den Milit�rrat jedoch bestehen. Er k�ndigt den �bergang zu einer demokratischen Zivilgesellschaft innerhalb der vom Commonwealth gesetzten Frist bis zum 1.10. und die Freilassung aller politischen H�ftlinge an. In einer Fernsehansprache erkl�rt Abubakar am 20.7., da� er am 29.5. 1999 die Macht an einen demokratisch gew�hlten Pr�sidenten �bergeben werde. Au�erdem k�ndigt er die Aufl�sung aller unter der Herrschaft Abachas existierenden f�nf politischen Parteien an und erkl�rt alle Wahlen wegen �fehlender Glaubw�rdigkeit und Akzeptanz� f�r ung�ltig. Die Mitte August 1998 eingesetzte 14k�pfige Unabh�ngige Nationale Wahlkommission unter Vorsitz des Richters Ephraim Akpata hat bis 26.8. ein Verfahren f�r die Zulassung von Parteien vorgelegt: Danach werden zu den im Januar bzw. Februar 1999 geplanten Wahlen in den Bundestaaten bzw. zum Bundesparlament nur solche zugelassen, die bei den f�r den 5.12. 1998 vorgesehenen Kommunalwahlen mindestens 10 % der Stimmen in mindestens 24 von 36 Bundesstaaten erhalten.
In der am 22.8. 1998 vereidigten neuen Regierung, die �berwiegend aus Fachleuten und Diplomaten besteht, wird Ignatius Olisiemeka Au�enminister.
Zur�ck