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Mexiko: Konflikt in Chiapas

FWA 99, Spalte 506

Die Zapatistische Nationale Befreiungsarmee (Ej�rcito Zapatista de Liberaci�n Naci�nal / EZLN) unter F�hrung von Subcomandante Marcos, die sich am 1.1. 1994 im s�dmexikanischen Bundesstaat Chiapas mit der Forderung nach politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen gegen die Regierung erhoben hatte, bricht am 3.9. 1996 den Dialog mit der Regierung ab. Die Zapatisten begr�nden dies damit, da� bisher keine Schritte zur Umsetzung des von Vertretern der Regierung und des EZLN am 16.2. 1996 in San Andr�s de Larr�inzar unterzeichneten Abkommens �ber die Rechte und Kultur der indianischen Bev�lkerung erfolgt seien.

�ber 1000 Zapatisten nehmen als Vertreter indianischer Gemeinschaften vom 13.-16.9. 1997 am Gr�ndungskongre� des Frente Zapatista de Liberaci�n Nacional (FZLN) teil, einer nationalen politischen Bewegung, die die Forderung nach mehr Rechten f�r die indianische Bev�lkerung unterst�tzt.

Bei einem �berfall auf ein Fl�chtlingslager mutma�licher Sympathisanten des EZLN in Acteal (Gemeinde Chenalh� / Chiapas) am 22.12. werden 45 Tzotzil-Indianer, darunter 21 Frauen und 17 Kinder, von Mitgliedern einer rechtsgerichteten, der Regierungspartei PRI nahestehenden paramilit�rischen Organisation ermordet. Im Zusammenhang mit diesem Massaker an unbewaffneten Zivilisten, das weltweite Proteste ausl�st, werden bis 3.1. 1998 46 Personen festgenommen und der Mitt�terschaft bzw. Mitverantwortung an dem Massaker angeklagt. Die Ermittlungen richten sich auch gegen den Innenminister des Bundesstaats Chiapas, Homero Tovilla Cristiani, und Sicherheitschef Jorge G�mez. Der Gouverneur von Chiapas, Julio C�sar Ruiz Ferro (PRI), der beschuldigt wird, nichts gegen die zunehmende Zahl bewaffneter paramilit�rischer Gruppen und deren Ausschreitungen unternommen zu haben, tritt am 7.1. zur�ck; Nachfolger wird Roberto Albores Guill�n (PRI). Dieser bekr�ftigt, da� die Armee zur Sicherung der territorialen Integrit�t und zum Schutz der Bev�lkerung in Chiapas bleiben m�sse, und k�ndigt Anfang Mai die Aufl�sung aller autonomen Gemeindeverwaltungen an, da sie verfassungswidrig seien.

In Mexiko-Stadt demonstrieren am 13.1. Zehntausende von Menschen gegen das Massaker in Acteal und fordern ein Ende der Gewalt in Chiapas. Die Regierung r�umt am 23.1. die Beteiligung von staatlichen Beh�rden und Sicherheitskr�ften an dem Massaker ein. Am folgenden Tag l��t die Regierung von Chiapas als Ausdruck ihrer Bereitschaft zur Wiederaufnahme des Dialogs mit den Rebellen rund 300 indianische H�ftlinge frei, �berwiegend mutma�liche Anh�nger des EZLN.

Zwischen Mitte Februar und Mitte Mai werden mind. 150 Ausl�nder wegen unerlaubter politischer Bet�tigung in Chiapas des Landes verwiesen, darunter Beobachter internationaler Menschenrechts- und Hilfsorganisationen. Das IKRK darf Ende Mai die humanit�re Hilfe in Chiapas wieder aufnehmen.

Die von Pr�sident Zedillo am 15.3. dem Kongre� zugeleitete Vorlage einer Verfassungs�nderung zur Umsetzung des Abkommens �ber die Rechte und Kultur der indianischen Bev�lkerung von 1996 bleibt hinter den damals mit der EZLN unterzeichneten Vereinbarungen zur�ck. Der Vorsitzende der Nationalen Vers�hnungskommission zwischen Regierung und EZLN in Chiapas (Conai), Bischof Samuel Ruiz Garcia, bezeichnet dieses Vorgehen als �sch�dlich f�r den Friedensproze߫. Bischof Ruiz tritt am 7.6. 1998 als Vorsitzender der Conai zur�ck; wenige Stunden sp�ter gibt die Conai ihre Aufl�sung bekannt.

Der von Innenminister Labastida Anfang Juli vorgelegte neue Friedensplan sieht vor: Aufl�sung der autonomen Gemeinden, Freilassung inhaftierter Zapatisten, St�rkung der Justiz und Entwicklungsprogramme; die Regierung ist jedoch nicht zum Abzug der �ber 50 000 Soldaten aus der Region bereit.

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Aktuelle Informationen zu diesem und allen �brigen Themen des ARCHIVS finden Sie im Fischer Weltalmanach 2001 und im Digitalen Fischer Weltalmanach 2001.