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Indonesien: Wiederwahl und Rücktritt Suhartos
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FWA 99, Spalte 353
Am 10.3. 1998 wird Suharto von der Beratenden Volksversammlung für fünf Jahre zum Staatspräsidenten wiedergewählt; er erhält Sondervollmachten zur Aufstandsbekämpfung. Das am 14.3. vorgestellte Kabinett setzt sich aus engen Vertrauten Suhartos zusammen und löst international Zweifel am Reformwillen des Regimes aus. Als die Regierung am 4.5. die Energiepreise um bis zu 70 % erhöht, kommt es landesweit zu Unruhen. Den seit März erhobenen Forderungen der Studenten nach Absetzung Suhartos schließen sich nun auch andere Kräfte an, etwa Muhammadijah und Nahdlatul Ulama, die bedeutendsten muslimischen Vereinigungen des Landes. Am 15.5. bricht in Jakarta ein Aufstand aus: Demonstranten liefern sich tagelang Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften, es kommt zu Plünderungen und Brandschatzungen: mehr als 500 Menschen (nach Angaben der Nationalen Kommission für Menschenrechte vom 3.6. über 1000) finden den Tod. Als am 18.5. rd. 5000 Studenten das Parlamentsgebäude besetzen, um eine Sondersitzung über die Absetzung Suhartos zu erzwingen, hält sich die Armee jedoch zurück. Am gleichen Tag fordert Parlamentspräsident Harmoko, Vorsitzender der Regierungspartei Golkar, den Präsidenten zum Rücktritt auf. Suhartos Versuch, in einer Fernsehansprache am 19.5. dieser Forderung durch neue Reformversprechen und die Ankündigung von Parlamentswahlen zu begegnen, bleibt ohne Wirkung. Am 21.5. 1998 erklärt er seinen Rücktritt. Zurück
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