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Schottland: Dezentralisierung

FWA 99, Spalte 315

Unter dem Stichwort �Devolution� setzt die Regierung mit dem Abbau der Kompetenzen des britischen Zentralstaats zugunsten der Provinzen und Gro�kommunen die tiefgreifendste konstitutionelle Ver�nderung in der britischen Geschichte seit der Union zwischen England und Schottland 1707 ins Werk. Am 11. bzw. 18.9. 1997 billigen die B�rger von Schottland (74,3 % der Stimmbeteiligten) bzw. von Wales (50,3 %) durch Volksabstimmungen die Einrichtung von Regionalparlamenten. Die erste vierj�hrige Legislaturperiode des schottischen Parlaments mit 129 Abgeordneten in Edinburgh soll am 1.1. 2000 beginnen. Ein Erster Minister soll die Provinzexekutive leiten, die au�er f�r das Bildungs- und das Justizwesen, die seit jeher in schottischer Kompetenz liegen, f�r die Bereiche Gesundheit, Arbeit, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus zust�ndig ist. Das schottische Parlament erh�lt zugleich die begrenzte Steuerhoheit, den j�hrlich vom britischen Parlament festgesetzten Einkommenssteuersatz um 3 % zu variieren.

F�r das F�rstentum Wales, in dem 1404 das letzte Parlament tagte und das 1536 mit England formell eine Union bildete, wird eine Walisische Versammlung mit 60 Mitgliedern eingerichtet. Im Unterschied zu Schottland ohne legislative Rechte und Steuerzust�ndigkeit verf�gt die Versammlung nur �ber die Kompetenz, Ausf�hrungsbestimmungen zu den vom Londoner Parlament geschaffenen Gesetzen und zur Verteilung von Finanzmitteln zu erlassen, die eine von ihr zu w�hlende Exekutive verwaltet. Bislang obliegt dies dem Minister f�r Wales im britischen Kabinett.

Am 7.5. 1998 ergibt ein Referendum in London eine Zustimmung von 72 % f�r die Einrichtung eines Londoner Gesamtstadtrats und die Direktwahl des Oberb�rgermeisters.

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Aktuelle Informationen zu diesem und allen �brigen Themen des ARCHIVS finden Sie im Fischer Weltalmanach 2001 und im Digitalen Fischer Weltalmanach 2001.