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Chile: Chronik

FWA 99, Spalte 131

General Pinochet legt am 10.3. in einer militärischen Zeremonie in der Militärakademie von Santiago sein Amt als Oberkommandierender des Heeres, das er seit 1973 innehatte, nieder; seinen Nachfolger, General Ricardo Izurieta Caffarena, bisher Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrats, hatte Präsident Frei unter den fünf von Pinochet vorgeschlagenen Generälen ausgewählt. In seiner Abschiedsrede rechtfertigt der wenige Tage zuvor vom Heer zum »Ehrenoberkommandierenden« auf Lebenszeit ernannte Pinochet den Militärputsch von 1973 mit der »Bewahrung Chiles vor der Selbstzerstörung«. Am 11.3. 1998 wird der ehem. Diktator Pinochet in der Hafenstadt Valparaíso, dem Sitz des Parlaments, unter heftigen Protesten auf der Straße und im Kongreß als Senator auf Lebenszeit vereidigt. Alle Versuche, den Einzug Pinochets in den Senat zu verhindern oder anzufechten, scheitern. Das Verfassungsgericht erklärt sich am 18.3. einstimmig für nicht zuständig, eine Klage gegen Pinochets Ernennung zum Senator auf Lebenszeit zu verhandeln. Abgeordnete der Regierungskoalition hatten ihre Klage damit begründet, daß nach der 1980, während des Militärregimes, verabschiedeten Verfassung nur vom Volk gewählte ehem. Präsidenten der Republik Anrecht auf einen Senatssitz auf Lebenszeit haben; Pinochet dagegen kam 1973 durch einen Militärputsch an die Macht. Ein von elf Abgeordneten der regierenden Concertación eingebrachter Antrag, Pinochet aus dem Senat auszuschließen, da jener seit der Rückkehr zur Demokratie (1990) als Oberbefehlshaber des Heeres »der Würde und Sicherheit der Nation« geschadet habe, wird am 9.4. 1998 vom Abgeordnetenhaus, auf Initiative der rechten Opposition in geheimer Abstimmung, mit 62 gegen 55 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.

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Aktuelle Informationen zu diesem und allen übrigen Themen des ARCHIVS finden Sie im Fischer Weltalmanach 2001 und im Digitalen Fischer Weltalmanach 2001.