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�gypten: Nahost-Konflikt

 
Nachdem sich durch die israelische Wirtschaftsblockade des Gazastreifens die Situation der Bewohner dort drastisch verschärft hatte, durchbrachen in der Nacht zum 23.1.2008 Zehntausende Palästinenser in Rafah die 14 km lange Grenze zu Ägypten. Die ägyptischen Sicherheitskräfte griffen auf Anweisung von Präsident Mubarak zunächst nicht ein, worauf nach Angaben des UNHCR bis zum 26.1. rd. 700000 Menschen die Grenze passierten, um sich im ägyptischen Teil von Rafah mit Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff einzudecken. Unterdessen kam es zum Streit zwischen Ägypten und Israel über die Verantwortung für die Grenzsicherung des Gazastreifens. Israel befürchtete, palästinensische Terroristen könnten die Grenzöffnung zum Waffenschmuggel nutzen. Nachdem die Palästinenser ein Ultimatum zur Rückkehr unbeachtet gelassen hatten, setzte die ägyptische Grenzpolizei am 25.1. erstmals Schlagstöcke und Panzer ein, bis zum 27.1. konnten die immer noch zu Tausenden über die Grenze strömenden Menschen nicht zurückgedrängt werden. Am 28.1. gelang es schließlich, gemeinsam mit der palästinensischen Hamas, einen geregelten Grenzverkehr einzurichten. Obwohl die Situation im Grenzgebiet sich weitgehend beruhigt hatte, begannen Sicherheitskräfte Anfang März mit der Errichtung einer Mauer entlang des Grenzstreifens. Auch die von Israel geforderten Maßnahmen gegen den Waffenschmuggel der Hamas wurden verstärkt, am 8.3. teilten die Behörden mit, sechs Schmugglertunnel zerstört zu haben. Bei Beratungsgesprächen in Al-Arisch am 6.3.2008 mit Vertretern der Hamas sowie des Islamischen Dschihad bot die Regierung erneut ihre Vermittlung im Konflikt mit Israel an. Am 2.4. traf Mubarak mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem jordanischen König Abdullah II. in Kairo zu einem Dreiergipfel zusammen, auf dem die Situation in den Palästinensergebieten besprochen wurde. Nachdem die Hamas der ägyptischen Friedensinitiative zugestimmt hatte, trafen sich am 28.4. Vertreter diverser Palästinensergruppierungen zu zweitägigen Gesprächen in Kairo. Auch im Gespräch zwischen Mubarak und US-Präsident George W. Bush in Scharm el-Scheich am 17.5. im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums für den Nahen Osten ging es um den Nahost-Friedensprozess.
 
 

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