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Schweiz: Strukturreform der Armee

 
Mit der Mehrheit von 62,3% lehnten die Schweizer Bürger in einer Volksabstimmung am 26.11.2000 eine Vorlage ab, die den Bundesrat zwingen sollte, innerhalb von zehn Jahren die Verteidigungsausgaben schrittweise auf den Stand von 1987 zurückzuführen, also faktisch zu halbieren und das eingesparte Geld für friedenserhaltende Maßnahmen einzusetzen. Im Mai hatte der Bundesrat sein Konzept für eine Strukturreform der Streitkräfte vorgelegt (Armee XXI), das eine Reduzierung der Truppenstärke um bis zu zwei Drittel vorsah, eine substanzielle Verringerung der Verteidigungsausgaben aber nicht vorsah. Bei der Präsentation seines Konzepts für das Armeeleitbild XXI, das bis 2005 umgesetzt sein soll, betonte Verteidigungsminister Schmid am 27.2., die Schweiz werde ihren Neutralitätsstatus nicht aufgeben und keinesfalls der Nato beitreten; die Bereitschaft, sich an bewaffneten internationalen Friedensmissionen im Rahmen der UN zu beteiligen, ändere daran nichts.
 
 
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