FWA 2001 Spalte 988f

Entwicklung: Auf ihrem Jubiläumsgipfel zum 50-jährigen Bestehen der NATO in Washington vom 23. - 25.4.1999 beschlossen die (nach dem Beitritt Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik am 16.3.1999) nunmehr 19 Staats- und Regierungschefs der NATO ein Neues strategisches Konzept und bejahten zugleich den in der Europäischen Union (EU) eingeleiteten Aufbau einer eigenständigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) als zweiter Säule des Bündnisses (WEU). Die NATO soll künftig bei Sicherheitsgefährdungen aller Art im gesamten euro-atlantischen Raum frühzeitig aktiv werden, wobei die Allianz die Autorität des UN-Sicherheitsrats im Grundsatz anerkennt, Ausnahmen aber nicht ausschließt.

Im ehemaligen Jugoslawien beteiligte sich die NATO erstmals an UN-Operationen, seit Februar 1994 auch durch Luftwaffen-Kampfeinsätze zur Durchsetzung von UN-Sanktionen. Am 15.12.1995 ermächtigte der UN-Sicherheitsrat die NATO, mit der IFOR (Implementation Force) die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton bzw. Paris vom November/Dezember 1995 für Bosnien-Herzegowina, d.h. die Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstands und die Truppenentflechtung, mit allen erforderlichen Mitteln - notfalls mit Gewalt - durchzusetzen; am 12.12.1996 abgelöst durch die Nachfolgetruppe SFOR (Stabilization Force), die den Auftrag hat, ein sicheres Umfeld für die Friedenserhaltung in Bosnien-Herzegowina zu schaffen und die zivile Verwaltung zu unterstützen. – Vom 24.3.- 10.6.1999 führte die NATO, ohne Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat, einen Luftkrieg gegen Jugoslawien, um den Druck auf den jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic erhöhen, dem unverzüglichen Rückzug der jugoslawischen Armee- und Polizeikräfte aus dem Kosovo zuzustimmen und die Bedingungen des Westens für eine Friedenslösung zu akzeptieren.
Am 25.5.1999 beschloss der NATO-Rat die Entsendung der Friedenstruppe für Kosovo KFOR (Kosovo Force), um die Bedingungen für eine sichere Rückkehr der vertriebenen Kosovo-Albaner zu schaffen. Am 8.10.1999 übernahm der deutsche General Klaus Reinhardt von dem britischen Generalleutnant Michael Jackson den Oberbefehl über die KFOR, die neben militärischen zugleich zahlreiche weitere Aufgaben zur Durchsetzung von Recht und Ordnung und Versorgung der Bevölkerung mit Verkehrsmitteln, Sanitäts- und Reparaturdiensten übernahm. KFOR umfasste Ende 1999 rd. 45000 Soldaten. Angesichts fortdauernder ethnischer Spannungen beschloss der NATO-Rat am 15.3.2000 die Erhöhung der Truppenpräsenz in Kosovo um weitere 1000 Soldaten, die von Frankreich und Italien gestellt werden. Reinhardt wurde am 18.4.2000 durch den spanischen General Juan Ortuño abgelöst. Mit diesem übernahmen Stäbe des Eurokorps, das Ortuño seit 1996 kommandiert, die militärische Führung über die KFOR-Soldaten in Kosovo. Höchste Befehlsgewalt in Kosovo hat weiterhin der NATO-Oberkommandierende für Europa (SACEUR).

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