FWA 2001 Spalte 982f

Entwicklung: An der 18. Gipfelkonferenz in Buenos Aires (Argentinien) am 2.7.2000 nahmen neben den Präsidenten der Mitgliedstaaten Argentinien (Fernando de la Rúa), Brasilien (Fernando Henrique Cardoso), Paraguay (Luis Ángel González Macchi) und Uruguay (Jorge Batlle Ibánez) der Präsident des assoziierten Chile (Ricardo Lagos Escobar) und der Außenminister des ebenfalls assoziierten Bolivien als Vertreter von Präsident Hugo Bánzer Suárez sowie der Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (EU), Javier Solana, teil. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die von den Mitgliedern erhobenen Schutzzölle im Warenverkehr untereinander und die Harmonisierung der nationalen Wirtschaften. Bereits im Vorfeld konnten Argentinien und Brasilien Anfang Mai 2000 wesentliche Streitpunkte ausräumen: Sie vereinbarten, bis zum März 2001 gemeinsame Zielgrößen zur Harmonisierung der beiden nationalen Wirtschaften festzulegen, in erster Linie auf dem Gebiet der Bekämpfung der Staatsverschuldung und der Inflation. Die Frage der umstrittenen beiderseitigen Importquoten im Bereich der Einfuhr von Kraftfahrzeugen konnte man im März 2000 vertraglich lösen: Die bisher geltenden Importrestriktionen sollen bis Ende 2005 zunächst stufenweise gelockert und ab 1.1.2006 völlig beseitigt werden. Obwohl auf dem Gipfel alle Präsidenten versprachen, ihre Zollpolitik künftig zu harmonisieren, wurden keine konkreten Abmachungen getroffen. Sie verpflichteten sich lediglich in einer »Sozialcharta« zur Bekämpfung der Armut und zur Förderung der Kultur in ihren Staaten. Solana wies darauf hin, dass die Gespräche über freien Handel zwischen dem Mercosur und der EU kaum vorankämen – Schutzzölle und Subventionen seien weiterhin die kritischen Punkte. Der Warenverkehr innerhalb des Mercosur ging 1999 auf 14,1 Mrd. US-$ zurück (29,4 % gegenüber 1998).

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