FWA 2001 Spalte 373f

Nach achtmonatigen Verhandlungen wird am 17.12.1999 bei Enthaltung Frankreichs, Russlands und Chinas die Resolution 1284 vom UN-Sicherheitsrat gebilligt. Sie sieht die Einrichtung einer neuen Kommission zur Kontrolle des irakischen Rüstungsprogramms unter dem Namen United Nations Monitoring Verification and Inspection Commission (UNMOVIC) vor. In der Resolution wird u.a. festgelegt, dass eine kooperative Haltung Iraks gegenüber der Kommission Vorbedingung für die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen um jeweils 120 Tage sei. Bagdad hatte die Behörde jedoch bereits im Vorfeld abgelehnt. Am 26.1.2000 wird der Schwede Hans Blix, vormals Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), zum Leiter der UNMOVIC ernannt, nachdem der zunächst vorgesehene schwedische Diplomat Rolf Ekeus nicht nur vom Irak, sondern auch den ständigen UN-Sicherheitsrat-Mitgliedern Frankreich, China und Russland abgelehnt worden war. Der von Blix am 13.4. vorgelegte Arbeitsplan der Kommission, der u.a. vorsieht, dass ihre Mitglieder UN-Angestellte sein müssen (und nicht mehr ihre nationalen Regierungen repräsentieren) wird von allen Mitgliedern des Sicherheitsrats gebilligt. Bisher hat Irak seine Zustimmung zu der neuen Kontrollbehörde jedoch verweigert. Am 6.8. schließt Blix, der nach wie vor nicht in den Irak einreisen darf, aus, dass die UNMOVIC jemals eine eindeutige Aussage über das Waffenarsenal des Irak machen können. Bis zum 22.8.2000 hat Blix ein Team mit Waffenexperten aus 19 Ländern zusammengestellt und gegenüber den UN seine Bereitschaft erklärt, die Waffeninspektionen im Irak wieder aufzunehmen.

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