FWA 2001 Spalte 1028

Zahlreiche Versuche, die WEU zum »europäischer Pfeiler der NATO« auszubauen, blieben erfolglos, sie blieb de facto nur ein sicherheitspolitisches Konsultationsforum. Sie wurde nur mit begrenzten Aufgaben betraut – etwa mit der Entsendung von beratenden Polizeikontingenten nach Albanien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien, einer Überwachungsmission für die Kosovo-Region über das Satellitenzentrum (seit 1998), Koordinierung des Minenbeseitigungsprogramms für Kroatien (seit 5/1999). Am 3./4.6.1999 legten die Staats- und Regierungschefs der EU in Köln den Grundstein für eine eigene Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI); bis Ende 2000 sollten die Aufgaben der WEU im Bereich der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung (Petersberger Aufgaben, benannt nach dem Tagungsort des Ministertreffens 1992 auf dem Petersberg bei Bonn) von der EU übernommen werden. Auf der Tagung des WEU-Rats in Porto (Portugal) am 15./16.5.2000 konnten sich die Teilnehmer noch nicht auf ein genaues Datum für die endgültige Übertragung der Funktionen der WEU auf die EU einigen. Die WEU soll bis zu ihrer Auflösung die EU beim Aufbau der ESVI unterstützen. Die EU will bis zum Jahr 2003 eine zwischen 50000 und 60000 Mann starke Eingreiftruppe für Kriseneinsätze für den Fall aufstellen, dass sich die NATO als Bündnis nicht engagieren will, und dabei auch auf NATO-Truppen zurückgreifen.

Die im WEU-Vertrag enthaltene militärische Beistandsverpflichtung soll auch künftig nur für die zehn EU-Staaten (ohne Dänemark, Finnland, Irland, Österreich und Schweden) gelten, die derzeit der WEU angehören. Dieser Schritt wurde vom EU-Gipfel in Köln am 3./4.6.1999 bestätigt.

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