Commonwealth-Sekretariat

The Commonwealth (of Nations)

Commonwealth

Secretariat

Sitz (ComSec): Marlborough House, Pall Mall,

GB-London SW1Y 5HX

Tel.: (00 44) 1 71-8 39 34 11, Fax: -9 30 08 27

Internet: http://www.thecommonwealth.org

Gründung: Das Commonwealth wurde am 31.12. 1931 durch das Statut von Westminster geschaffen. Mitgliedstaaten waren damals neben Großbritannien und Nordirland (= United Kingdom) Australien, Kanada, Neuseeland und Südafrika. Mit dem Eintritt Indiens und Pakistans 1947 sowie Ceylons 1948 begann das moderne Commonwealth: Einige Regierungschefs erzwangen die Abschwächung auf eine nur symbolische Anerkennung des britischen Monarchen als Oberhaupt (head) des Commonwealth. Dies war die Bedingung für die weitere Mitgliedschaft der anderen überseeischen Staats- und Regierungschefs im »neuen« Commonwealth. - Die eigentliche IGO ist das Commonwealth-Sekretariat (ComSec).

Name: Bis Mitte der 60er Jahre »British Commonwealth«, seitdem »The Commonwealth of Nations«; der Zusatz »of Nations« wird heute nicht mehr geführt. - Lediglich vier Staaten (Australien, Neuseeland, Fidschi und Tuvalu), zwei von Großbritannien abhängige Gebiete (Anguilla und Bermuda) sowie Großbritannien selbst führen den »Union Jack« in ihrer Flagge. Tuvalu entfernte ihn 1995, führte ihn aber 1997 wieder ein. Australien bereitet die Umwandlung der parlamentarischen Monarchie in eine Republik zum 1.1. 2001 vor.

Ziele

Das Commonwealth ist eine freiwillige politische Gemeinschaft unabhängiger, gleichberechtigter Staaten und deren abhängiger Territorien mit britischer Vergangenheit ohne sicherheitspolitische Funktion.

Mitglieder: 54 Staaten mit einer Gesamtbevölkerung von rund 1,7 Mrd. = rund 30 % der Weltbevölkerung.

Afrika: Botsuana, Gambia, Ghana, Kamerun (seit 1995), Kenia, Lesotho, Malawi, Mauritius, Mosambik (seit 1995), Namibia, Nigeria (Mitgliedschaft 1995-1999 suspendiert), Seychellen, Sierra Leone, Sambia, Simbabwe, Südafrika (1961-94 ausgetreten), Swasiland, Tansania, Uganda;

Amerika: Antigua und Barbuda, Bahamas, Barbados, Belize, Dominica, Grenada, Guyana, Jamaika, Kanada, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Trinidad und Tobago;

Asien: Bangladesch, Brunei, Indien, Malaysia, Malediven, Pakistan (1972-89 ausgetreten), Singapur, Sri Lanka;

Australien / Ozeanien: Australien, Fidschi (1992-97 ausgetreten), Kiribati, Nauru, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Salomonen, Samoa (West), Tonga, Vanuatu;

Europa: Großbritannien, Malta, Zypern.

Sondermitglied (keine Beitragspflicht; Beteiligung an der technischen Hilfe, aber keine Teilnahme an Gipfeltreffen) ist Tuvalu.

Abhängige Territorien und assoziierte Staaten (26; interne Mitgliedschaft über ihre »Mutterländer«): Zu Australien (7): Ashmore and Cartier Isl., Austral. Antarktische Gebiete / A.A.T., Christmas Isl., Cocos (Keeling) Isl., Coral Sea Isl. Territory / C.S.I.T., Heard Isl. und McDonald Isl., Norfolk Isl. Zu Großbritannien (15): Anguilla, Bermuda, British Antarctic Territory / B.A.T., British Indian Ocean Territory / B.I.O.T., British Virgin Isl., Cayman Isl., Channel Isl. (= Guernsey, Jersey, Sark), Falkland Isl. mit South Georgia und South Sandwich Isl., Gibraltar, Isle of Man, Montserrat, Pitcairn Isl., St. Helena mit Ascension und Tristan da Cunha. Zu Neuseeland (4): Cook Isl., Niue, Ross Dependency, Tokelau.

Organe

Hierarchie: Königin Elizabeth II. ist das symbolische Oberhaupt des Commonwealth. 21 Mitgliedstaaten sind Monarchien, 33 Republiken. Von den Republiken im Commonwealth vereinigen 22 ihren Staats- und Regierungschef in Personalunion. In 16 (ohne Großbritannien) der Monarchien im Commonwealth ist die Queen nach wie vor Staatsoberhaupt und durch einen Generalgouverneur vertreten.

Hauptorgane: Treffen der Regierungschefs seit 1965 alle zwei Jahre (zuletzt 1997 in Neuseeland), unverbindlicher Meinungsaustausch, gelegentlich Konsensbeschlüsse. Ministertreffen (Außenminister) im Vorfeld der und zwischen den Gipfeln; Fachministertreffen (Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft, Fischerei usw.). Als eigentliche IGO wurde 1965 das Sekretariat (ComSec) gegründet, mit 13 Fachabteilungen und 320 Mitarbeitern. Generalsekretär ist seit 1990 E. Chukwuemeka (Emeka) Anyaoku (Nigeria). Das Sekretariat ist für die Durchführung sämtlicher Programme, Konferenzen, Workshops und Beobachtermissionen zuständig. Rund 300 Organisationen und Programme privater und offizieller Art arbeiten in den verschiedensten Bereichen zusätzlich für das Sekretariat.

Finanzierung durch Pflichtbeiträge der Mitgliedstaaten (ausgenommen die Sondermitglieder) und freiwillige Beiträge. Haushalt des Sekretariats 1998-99: 10,5 Mio. £. Zusätzlich drei Sonderfonds aus freiwilligen Beiträgen: für Technische Zusammenarbeit CFTC (Commonwealth Fund for Technical Co-operation) 20,5 Mio. £ (1998-99), Jugend-Programme CYP (Commonwealth Youth Programme) 2,1 Mio. £ und Wissenschaftsrat CSC (Commonwealth Science Council) 915000 £ für 1998-99.

Entwicklung: Die Bedeutung des Commonwealth als weltumspannender Wirtschaftseinheit schwand nach dem Zweiten Weltkrieg infolge des Verfalls des britischen Pfundes als Leitwährung, der Liberalisierung des Welthandels und des erzwungenen Abbaus der Präferenzzölle im zwischenstaatlichen Commonwealth-Warenverkehr (insbesondere nach dem EG-Beitritt Großbritanniens 1973). Entscheidungsprozesse innerhalb des Commonwealth stellen heute einen Minimalkonsens der Kooperationsbereitschaft dar. Seine größten Erfolge liegen im kulturellen Sektor, insbesondere im Rahmen der Aufrechterhaltung der englischen Sprache und des britischen Bildungswesens in Übersee. Es bestehen rund 30 Vereinigungen, die den Austausch in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Landwirtschaft, Gesundheitswesen Sport etc. erleichtern und Fördermittel vergeben. Auf dem 28. Gipfeltreffen in Harare (Simbabwe) 1991 wurde eine Zehn-Punkte-Erklärung (»Deklaration von Harare«) über die Achtung der Menschenrechte und das Bekenntnis zur Demokratie verabschiedet: Den Bürgern der Mitgliedstaaten müßten ungeachtet ihrer Rasse, Hautfarbe oder politischen und religiösen Überzeugung dieselben Rechte garantiert werden. - Auf dem 31. Gipfeltreffen in Edinburgh (Schottland / Großbritannien) vom 24.-27.10. 1997 wurde Nigeria, dessen Mitgliedschaft auf dem 30. Gipfeltreffen in Auckland und Queenstown (Neuseeland) 1995 nach der Hinrichtung des Regimekritikers Ken Saro-Wiwa und acht weiterer Oppositioneller suspendiert wurde, aufgefordert, erkennbare Schritte für die Redemokratisierung (demokratisch gewählte Regierung) vorzunehmen; andernfalls werde der Staat aus dem Commonwealth ausgeschlossen. In einer Wirtschaftserklärung sprachen sich die Mitgliedstaaten für den Abbau internationaler Handelsbarrieren und die Verbesserung der Bedingungen für private Investitionen u.a. durch die Liberalisierung ihrer Volkswirtschaften aus. - Am 29.5. 1999, dem Tag der Vereidigung von Olusegun Obasanjo als neuer Präsident Nigerias, wurde die vom Commonwealth 1995 verfügte Suspendierung der Mitgliedschaft aufgehoben.

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