Der fr�here argentinische Pr�sident Carlos Menem (Foto) ist am 4. Juli im Zusammenhang mit illegalen Waffenlieferungen unter Anklage gestellt worden.

Ein Bundesrichter klagte den 71-J�hrigen wegen Anf�hrung einer �illegalen Vereinigung" an. Er folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die den Ex-Staatschef f�r den Kopf einer Waffenschieberbande h�lt, die zwischen 1991 und 1995 mehr als 6500 Tonnen Waffen und Munition im Wert von 100 Mio. US-$ nach Ecuador und Kroatien verschoben haben soll. Gleichzeitig wurden drei Mio. US-$ aus Menems Guthaben eingefroren und Untersuchungshaft gegen ihn verh�ngt, die wegen des Alters des Angeklagten in Hausarrest umgewandelt wird.

Neben Menem erhob der Richter auch Anklage gegen den fr�heren Au�enminister Guido di Tella und den Heeresgeneral Ra�l G�mez Sabaini. Zugleich wurde die gegen den fr�heren Minister Antonio Erman Gonz�lez und den ehemaligen Heereschefs Mart�n Balza verh�ngte Haft best�tigt.

Menem, Carlos Sa�l (Argentinien), *Anillaco 2. 7. 1935; 1989�99 Staatspr�sident

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften (Promotion) und seinem Eintritt in die peronistische Gerechtigkeitspartei (PJ) begann er eine Karriere als Berufspolitiker. 1973 wurde er Gouverneur der Provinz La Rioja und insgesamt dreimal mit gro�er Mehrheit best�tigt. Trotz seiner Popularit�t brachte ihm der Milit�rputsch des Jahres 1976 einige Monate politischer Inhaftierung ein. 1988 konnte er sich in einer parteiinternen Abstimmung mit Unterst�tzung der peronistischen Gewerkschaften gegen den Parteivorsitzenden Antonio Cafiero durchsetzen und wurde zum Pr�sidentschaftskandidaten der PJ nominiert. Aus den Wahlen am 14. 5. 1989 ging er dann als Sieger hervor und �bernahm nach dem vorzeitigen R�cktritt von Staatspr�sident Ra�l Alfonsin am 8. 7. die Amtsgesch�fte. Seine Pr�sidentschaft war anfangs durch Erfolge gekennzeichnet: Durch die Beseitigung der Inflation, die Privatisierung von Staatsunternehmen und die Schaffung eines g�nstigen Investitionsklimas f�r ausl�ndisches Kapital gelang es ihm, die Wirtschaft zu sanieren und das Land wieder in den Weltmarkt zu integrieren. Auch bei der Entpolitisierung und Beschr�nkung der bis 1983 diktatorisch regierenden Milit�rs erzielte er Fortschritte, nicht zuletzt durch eine drastische K�rzung des Verteidigungshaushaltes und den Einsatz der argentinischen Armee bei UN-Missionen in El Salvador, Kambodscha und Bosnien. Eine Verfassungs�nderung, die nun auch eine zweite Amtszeit des Staatspr�sidenten legalisierte, erm�glichte Menem, bei den Pr�sidentschaftwahlen am 14. 5. 1995 erneut zu kandidieren. Obgleich er die Abstimmung gewann, schwand seine Popularit�t in den folgenden Jahren unaufhaltsam. Neben Korruptionsvorw�rfen und diverser anderer Skandale wurde ihm auch die grassierende Kriminalit�t im Land angelastet, deren Bek�mpfung Menem nicht gelang. Am 10. 11. 1999 wurde er vom neu gew�hlten Pr�sidenten Fernando de la R�a im Amt abgel�st.

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