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Staaten : Indonesien: Pr�sident Wahid unter Druck
Indonesien: Pr�sident Wahid unter Druck
2.2.2001

Der indonesische Pr�sident Abdurrahman Wahid hat am 2. Februar trotz einer R�ge des Parlaments und eines drohenden Amtsenthebungsverfahrens R�cktrittsforderungen zur�ckgewiesen.

Zuvor hatte Wahid am 1. Februar eine Abstimmungsniederlage im Parlament hinnehmen m�ssen, bei der er mit gro�er Mehrheit wegen seiner Verwicklung in zwei Finanzaff�ren formell ger�gt worden war. Das Votum der Abgeordneten �ber den Untersuchungsbericht gilt zugleich als m�glicherweise erster Schritt f�r ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Pr�sidenten.

In dem Bericht des Sonderausschusses wird dem 60-j�hrigen Staatsoberhaupt vorgeworfen, an offiziellen Stellen vorbei eine Spende des Sultans von Brunei in H�he von zwei Millionen Dollar (etwa 4,2 Millionen Mark) f�r die von der Abspaltung bedrohten Provinz Aceh entgegengenommen zu haben. Au�erdem soll der Masseur des Pr�sidenten in dessen Auftrag bei der nationalen Lebensmittelbeh�rde Bulog rund vier Millionen Dollar abgezweigt haben. Die F�lle sollen nun an die Justiz �bergeben werden.

Der Chef der Beratenden Volksversammlung in Jakarta, Amien Rais, forderte eine Sondersitzung des Gremiums, um �ber eine Absetzung Wahids zu beraten. Ein Amtsenthebungsverfahren kann sich �ber mehrere Monate hinziehen, da nur die Beratende Volksversammlung den Pr�sidenten absetzen kann. Diese hatte erst im Herbst 1999 Wahid zum ersten demokratisch legitimierten Staatsoberhaupt Indonesiens gew�hlt.

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