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Internationale Organisationen : APEC: 8. Gipfeltreffen in Brunei
APEC: 8. Gipfeltreffen in Brunei
17.11.2000

Das 8. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 21 Mitgliedstaaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) fand am 15. und 16. November in Bandar Seri Begawan, der Hauptstadt des Sultanats Brunei, statt.

Im Mittelpunkt des Gipfels stehen der freie Handel, die Verbreitung des Internet sowie die Preisspirale beim Erdöl. In der vom Gastgeber, Sultan Haji Hassan al-Bolkiah, verlesenen gemeinsamen Abschlusserklärung heisst es, die APEC-Staaten befürworteten, dass 2001 im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) so bald wie möglich eine »ausgewogene und auf einer hinreichend breiten Basis erstellte«, die Interessen aller WTO-Mitglieder berücksichtigende Tagesordnung für eine neue Verhandlungsrunde formuliert werde.

Diese Formulierung stellt einen Kompromiss zwischen den Anhängern einer beschleunigten Wiederaufnahme von Verhandlungen (USA, Japan, Korea, Neuseeland und Australien als Vertreter der Industriestaaten) und den Gegnern einer allzu raschen Marktliberalisierung (v.a. Malaysia und Indonesien). Letztlich haben sich die »Bremser« mit ihrer Forderung »Agenda vor Termin« durchgesetzt. Sie warfen – unterstützt von Russland und China – den Industriestaaten vor, durch die geplante Einbeziehung von Themen wie Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte erneut die Länder der Dritten Welt ihrer spezifischen Wettbewerbsvorteile berauben zu wollen.

In der Abschlusserklärung fordern die APEC-Staaten auch verstärkte Anstrengungen an, den »unvermeidlichen Strukturwandel zu beschleunigen« sowie angemessene Maßnahmen zur Stabilisierung des Erdölmarktes im gemeinsamen Interesse von Verbrauchern und Produzenten. Im Hinblick auf das Netzwerk bilateraler Freihandelsabkommen fordern sie Konformität mit den WTO-Regeln. Sie sagen ferner eine Politik der gleichberechtigten Teilhabe aller APEC-Völker am Fortschritt der Informationstechnologie zu.

Der aus dem Amt scheidende US-Präsident Bill Clinton hatte auf dem Gipfeltreffen eine neue Welthandelsrunde zum frühestmöglichen Zeitpunkt gefordert. Nach dem Scheitern der 3. Ministerkonferenz der WTO in Seattle Ende 1999 sollten die nächsten Gespräche im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) »so bald wie möglich« im nächsten Jahr aufgenommen werden. Zudem sprach er sich für eine Fortsetzung des APEC-Prozesses zur weiteren Liberalisierung des Handels in der Region aus.

Die APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation) wurde 1989 in Canberra (Australien) als regionales Forum (keine Regionalorganisation) gegründet. Ihre Ziele: Liberalisierung des multilateralen Handelssystems, d.h. ungebundene Wirtschaftsbeziehungen einschließlich Technologieaustausch, und ungehinderte Investitionstätigkeit innerhalb der Region; Endziel: Freihandelszone bis 2020 (für die entwickelten APEC-Industriestaaten, darunter Japan und die USA, schon ab 2010). Die 21 Mitgliedstaaten der APEC sind: Australien, Brunei, Chile, Republik China (»China Taipeh«), VR China, Hongkong (VR China), Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru (seit 1998), Philippinen, Russland (seit 1998), Singapur, Thailand, USA und Vietnam (seit 1998).

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