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Staaten : USA: Clinton �berl�sst Entscheidung �ber Raketenabwehrsystem seinem Nachfolger
USA: Clinton �berl�sst Entscheidung �ber Raketenabwehrsystem seinem Nachfolger
2.9.2000

US-Pr�sident Bill Clinton erkl�rte am 1. September in einer Rede in Washington, er �berlasse die Entscheidung �ber den Aufbau des umstrittenen Nationalen Raketenabwehrsystems (NMD) gegen m�gliche Angriffe durch Problemstaaten wie Irak, Iran oder Nord-Korea � die in absehbarer Zeit technologisch in der Lage sein k�nnten, die USA mit atomaren Interkontinentalraketen zu bedrohen � seinem Amtsnachfolger. Die Technologie sei noch nicht ausgereift (zwei von drei Tests sind fehlgeschlagen) und m�sse in weiteren Testreihen weiterentwickelt werden. NMD k�nne nicht vor 2006 oder 2007 einsatzbereit sein. Clinton h�tte noch in diesem Jahr die Genehmigung f�r die ersten Bauarbeiten geben m�ssen, wenn in einer ersten Phase 20 Abfangraketen und ein Radarsystem noch im Jahr 2005h�tten in Betrieb gehen sollen. Au�erdem verwies Clinton auf die �ernsten Einw�nde� Russlands und der US-Verb�ndeten gegen das System, das nach ihrer Meinung den ABM-Vertrag von 1972 verletzt.

Das russische Verteidigungsministerium begr��te in einer ersten Stellungnahme die Vertagung der US-Raketenpl�ne als konstruktives Zeichen. Sowohl die NATO als auch die deutsche Bundesregierung begr��ten die Entscheidung Clintons.

NMD: Das Projekt eines begrenzten Nationalen Raketenabwehrsystems (National Missile Defense/NMD), dessen Gesamtkosten auf �ber 60 Mrd. US-$ gesch�tzt werden, sieht in einer ersten Stufe den Bau von 20 Abfangraketen und die Installierung eines nach Asien gerichteten Radarsystems in Alaska bis 2005 (nunmehr auf 2006 oder 2007 verschoben) vor; in einer zweiten Stufe sollten bis 2007 100 Raketen positioniert werden, die in einer dritten Stufe auf 250 erweitert werden k�nnten. NMD kn�pft an das unter dem fr�heren Pr�sidenten Ronald Reagan diskutierte weltraumgest�tzte Abwehrsystem �Star-Wars� an. Bei NMD handelt es sich jedoch um eine landgest�tzte Raketenabwehr, Satelliten dienen nur als Fr�hwarnsystem.

ABM: Der 1972 zwischen den USA und der damaligen UdSSR unterzeichnete Vertrag �ber das Verbot von Anti-Raketen-Systemen (Anti-Ballistic Missile Systems/ABM), in dem beide Seiten auf diese nichtstragegischen Abwehrsysteme gegen feindliche Interkontinentalraketen verzichten, begrenzt (in seiner durch ein Protokoll vom 3. Juli 1974 ge�nderten und seither g�ltigen Fassung) die Stationierung solcher Systeme auf je 100, und zwar ausschlie�lich um die jeweilige Hauptstadt (Washington und Moskau) und jeweils um eine weitere Abschu�stellung f�r Interkontinentalraketen. Die USA haben ihr ABM-System bereits wieder abgebaut; inzwischen gibt es neue Abfangwaffen, die jedoch eine Anpassung des ABM-Vertrags erforderlich machen.

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