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Staaten : Indonesien: Suharto wegen Korruption angeklagt
Indonesien: Suharto wegen Korruption angeklagt
4.8.2000

Gegen den ehemaligen indonesischen Staatspr�sidenten Hadji Mohamed Suharto ist am 3. August Anklage wegen Korruption erhoben worden. Am selben Tag wurde der gegen ihn seit April diesen Jahres verh�ngte Hausarrest um 20 Tage ver�ngert.

Staatspr�sident Suharto, der Indonesien 32 Jahre lang regiert und nach tagelangen Demonstrationen am 21. Mai 1998 seinen R�cktritt erkl�rt hatte, wird vorgeworfen, 155 Mio. US-Dollar �ber Wohlt�tigkeitsorganisationen in Firmen umgeleitet zu haben, die seiner Familie geh�ren. Generalstaatsanwalt Marzuki Darusman, der die 3000 Seiten umfassenden Ermittlungsakten an die Anklagevertreter �bergeben hat, erkl�rte am Donnerstag, dass der Prozess noch in diesem Monat er�ffnet werden soll. Zuvor hatte sich ein staatlicher Untersuchungsausschuss auf dem Anwesen Suhartos getroffen. Nach Ansicht seiner Anw�lte ist der 79-J�hrige nicht verhandlungsf�hig, was von der Staatsanwaltschaft zur�ckgewiesen wurde.

Suharto, Hadji Mohamed (Indonesien), *Kemusu Arga mulja (Java) 8.6.1921; 1968-1998 Staatspr�sident

Zun�chst Milit�rlaufbahn in der niederl�ndischen Kolonialarmee; nach der indonesischen Unabh�ngigkeitserkl�rung 1945 Partisanenf�hrer in Mitteljava (endg�ltig 1949), 1960 stellvertretender Stabschef der Armee, 1962 Generalmajor und Kommandeur der Truppen zur Befreiung Westirians. 1965 schlug Suharto einen kommunistischen Putschversuch gegen Staatsgr�nder Achmed Sukarno nieder, wurde Verteidigungsminister und nach der Entmachtung Sukarnos (1966) de facto Regierungschef, ab 1967 amtierender, am 27.3.1968 von der "Provisorischen Versammlung" f�r 5 Jahre zum Staatspr�sidenten gew�hlt, danach insgesamt 7 mal wiedergew�hlt, zuletzt am 10.5.1998. Nach einer drastischen Erh�hung der Energiepreise am 4.5.1998 kam es landesweit zu Unruhen, die am 18.5.1998 in der Erst�rmung des Parlamentsgeb�udes durch mehrere tausend Demonstranten gipfelte, die eine Sondersitzung �ber die Absetzung Suhartos zu erzwingen versuchten. Da das Milit�r sich �berraschenderweise zur�ckhielt, forderte Parlamentspr�sident den Pr�sidenten zum R�cktritt auf. Suhartos Versuch, in einer Fernsehansprache am 19.5.1998 dieser Forderung durch neue Reformversprechen und die Ank�ndigung von Parlamentswahlen zu begegnen, blieb ohne Wirkung. Am 21.5.1998 erkl�rte er schlie�lich seinen R�cktritt (Nachfolger Bacharuddin Yusuf Habibie). W�hrend seiner 32-j�hrigen Amtszeit verfolgte Suharto einen kompromisslos antikommunistischen Kurs (u.a. Verbot der KP, Liquidierung von Kommunisten), trotz st�ndiger Reformversprechungen war seine Staatsf�hrung gepr�gt von Misswirtschaft, Korruption und Menschenrechtsverletzungen, in deren Folge es immer wieder zu blutigen Aufst�nden seitens der Bev�lkerung kam.

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