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Staaten : Israel: Knesset beschlie�t Selbstaufl�sung/R�cktritt von Au�enminister Levy
Israel: Knesset beschlie�t Selbstaufl�sung/R�cktritt von Au�enminister Levy
2.8.2000

Das israelische Parlament hat am 2. August seine Aufl�sung beschlossen. Kurz zuvor hatte Au�enminister David Levy seinen R�cktritt bekannt gegeben.

In einer ersten Lesung stimmten 61 der insgesamt 120 Knesset-Abgeordneten f�r das Gesetz zur Aufl�sung des Parlaments, 51 dagegen, sechs enthielten sich. Diese erste Abstimmung hat keine sofortige Wirkung, da zun�chst der zust�ndige Ausschuss �ber das Ergebnis beraten muss. Anschlie�end muss der Gesetzentwurf weitere drei Male im Parlament die notwendige Mehrheit erlangen, bevor die Neuwahlen angeordnet werden k�nnen. Da Ende der Woche in der Knesset die bis Ende Oktober andauernde Sommerpause beginnt, rechnen Beobachter aber nicht mit Neuwahlen vor Jahresende.

Kurz vor der Abstimmung hatte der israelische Au�enminister David Levy seinen R�cktritt erkl�rt. Der 63-J�hrige begr�ndete seine Demission mit den gro�en Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und Ministerpr�sident Ehud Barak, die im Laufe des Nahost-Gipfels von Camp David aufgetaucht w�ren. Levy hatte wiederholt gegen die Zugest�ndnisse Baraks an die Pal�stinenser protestiert und mit dem R�cktritt gedroht.

Foto: Der zur�ckgetretene Au�enminister David Levy

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