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Internationale Organisationen : Vereinte Nationen: Hilfsprogramm für Irak verlängert
Vereinte Nationen: Hilfsprogramm für Irak verlängert
10.6.2000

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hat am 9. Juni das Hilfsprogramm für den Irak für weitere sechs Monate verlängert und gleichzeitig eine umfassende Studie über die Lebensbedingungen im Irak in Auftrag gegeben. Die einstimmige Entscheidung des UN-Sicherheitsrats beendete schwierige einwöchige Verhandlungen über das Programm "Öl für Lebensmittel".

Der UN-Sicherheitsrat hat die Entscheidung auf Grund einer von Großbritannien und Frankreich eingebrachten Resolution entschieden. Dem nach kann der Irak 600 Mio. US-$ seiner Einnahmen aus dem Ölgeschäft für Ausrüstungen im humanitären Bereich verwenden. Außerdem erlaubt die Resolution Irak, Wasser- und Sanitäranlagen zu kaufen, ohne dass eine Zustimmung des Sanktionskomitees notwendig wäre.

Im Dezember 1998 hatten die USA und Großbritannien mit Luftangriffen den Irak diesen zwingen wollen, UN-Waffenkontrollen nicht mehr zu behindern. Der Irak hatte sich dem jedoch nicht gebeugt, sondern weitere Kontrollen gänzlich untersagt. Frankreich, Russland und China bemühten sich in wochenlangen Konsultationen der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sichertheitsrats vergeblich um eine von der Waffenkontrolle unabhängige Aufhebung der UN-Sanktionen, unter denen vor allem die Zivilbevölkerung des Iraks leidet.

Das 1996 begonnene Programm "Öl für Lebensmittel" soll der irakischen Regierung die Möglichkeit geben, existenzielle Güter für die Not leidende Bevölkerung zu beschaffen, die noch immer unter den wegen des Golfkriegs verhängten Sanktionen leidet. Bislang war das humanitäre Hilfsprogramm regelmäßig um jeweils ein halbes Jahr verlängert worden.

(Homepage: www.un.org)

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