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Internationale Organisationen : NATO: Fr�hjahrstagung in Florenz
NATO: Fr�hjahrstagung in Florenz
24.5.2000

Die Fr�hjahstagung der Au�enminister der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) fand am 24. und 25. Mai in Florenz statt.

Die Au�enminister der europ�ischen NATO-Staaten zeigten sich am ersten Tag besorgt �ber die Pl�ne der USA, ein nationales Raketenabwehrsystem NMD (National Missile Defense) zu installieren. Bundesau�enminister Joschka Fischer forderte die USA auf, ihre Pl�ne mit einer umfassenden Abr�stungsinitiative zu verbinden; ein neuer R�stungswettlauf etwa in Asien m�sse verhindert werden. Man m�sse vor allem Sorge tragen, dass der am 1972 zwischen den USA und der damaligen UdSSR unterzeichnete Vertrag �ber �ber die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen ABM (Anti-Ballistic Missile Systems) keinen substanziellen Schaden nehme.

US-Au�enministerin Madeleine Albright erkl�rte, der Aufbau des satelliten�berwachten System bedeute keine sicherheitspolitische Abkehr der USA von der NATO. Mit dem NMD suchen die USA Schutz vor Interkontinentalraketen. Dabei gehen sie von einer Bedrohung durch so genannte Schurkenstaaten aus, wie etwa den Irak. Weitere wichtige Themen der Fr�hjahrstagung waren die Lage auf dem Balkan sowie die Europ�ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Am 25. Mai wohnten die 19 NATO-Au�enminister der Unterzeichnungszeremonie �ber den Beitritt Kroatiens zur Partnerschaft f�r den Frieden PfP (Partnership for Peace) durch ihren kroatischen Amtskollegen Tonino Picula bei. Das Programm sieht eine Heranf�hrung der jetzt 26 PfP-Staaten an die NATO-Wertvorstellungen sowie eine milit�rische Zusammenarbeit vor. Picula erkl�rte, Kroatien werde sich den kommenden Wochen formell um eine NATO-Mitgliedschaft bewerben.

Anschlie�end trat der nun 45 Staaten umfassende Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat EAPC (Europe-Atlantic Partnership Council) aus den Mitgliedstaaten der NATO und der PfP zusammen. Dabei informierten die NATO-Au�enminister die Partnerl�nder �ber das Ergebnis des ersten Beratungstages. Der Balkan-Beauftragte Bodo Hombach berichtete �ber den Stabilit�tspakt f�r den Aufbau der Region und seine Fortschritte. Erstmals seit der Kosovokrise nahm der russische Au�enminister Igor Iwanow an einer NATO-Tagung teil.

(Homepage: www.nato.int)

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