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Internationale Organisationen : Vereinte Nationen: �berpr�fungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag
Vereinte Nationen: �berpr�fungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag
21.5.2000

Am Sitz der Vereinten Nationen (UN) in New York fand vom 24. April bis 21. Mai die 6. �berpr�fungskonferenz zum Vertrag zur Nichtweitergabe von Atomwaffen (Non-Proliferation Treaty/NPT; kurz: Atomwaffensperrvertrag) von 1970 statt. W�hrend der Tagung wurden die bisherigen Auswirkungen des Vertrags er�rtert und eine Bilanz der gegenw�rtigen Situation gezogen.

Kernst�ck der zum Abschluss der Konferenz von den 178 Unterzeichnerstaaten des NPT einstimmig verabschiedete gemeinsame Erkl�rung ist die Zusicherung der f�nf offiziellen Atomm�chte USA, Russland, Frankreich, Gro�britannien und China, ihre Atomwaffenarsenale vollst�ndig abzubauen, wobei diese Zusage jedoch keinen zeitlichen Rahmen vorsieht. Diese f�nf Staaten stimmten au�erdem einem Sechs-Stufen-Programm zu, mit dem k�nftig alle f�nf Jahre auf einer Konferenz �berpr�ft werden soll, inwieweit die Zusagen verwirklicht wurden.

Das im Abschlussprotokoll enthaltene Abr�stungsprogramm schlie�t das Bekenntnis zur gr��eren Transparenz aller nuklearen Programme, die Entfernung spaltbaren Materials aus allen Sprengk�pfen und die Einrichtung einer Instanz f�r die nukleare Abr�stung bei der Genfer Abr�stungskonferenz (CD) ein. Bei der 7. NPT-�berpr�fungskonferenz in f�nf Jahren sollen Verhandlung �ber ein Abkommen zum Verbot von spaltbarem Material in Sprengk�pfen aufgenommen werden.

Im Abschlussprotokoll der �berpr�fungskonferenz wurden auch die unterirdischen Nukleartests von Pakistan und Indien verurteilt und Atomwaffen freie Zonen in S�dasien wie im Nahen Osten gefordert. Die Konferenzteilnehmer verlangen von Indien und Pakistan sowie Kuba und Israel, dem NPT als "Nichtkernwaffenstaaten" beizutreten. Sie wollen einerseits die Kontrollen f�r den Verkauf doppelt nutzbarer nuklearer Materialien versch�rfen, best�tigen andererseits aber das Recht der Mitgliedstaaten auf friedliche Nutzung nuklearer Technologien. Ferner wird ein Moratorium f�r atomare Tests bis zu einem sp�teren Inkrafttreten des Vertrags von 1996 �ber ein umfassendes Verbot von Atomwaffenversuchen (Comprehensive Test Ban Treaty/CTBT) vereinbart.

Atomwaffensperrvertrag: Der am 1. Juli 1968 unterzeichnete und am 5. M�rz 1970 in Kraft getretene NPT verbietet die Weitergabe von Atomwaffen und atomwaffenf�higem Material. Die f�nf so genannten Atomwaffenstaaten (die vor dem 1. Januar 1967 Atomwaffen hergestellt oder gez�ndet haben) USA, UdSSR, China, Frankreich und Gro�britannien akzeptierten das Recht der Vertragspartner (so genannte Nichtatomwaffenstaaten) auf eine friedliche Nutzung der Kernenergie unter Kontrolle der Internationalen Atomernergieorganisation (IAEO) in Wien. Der NPT macht den f�nf Atomwaffenstaaten in seinem Paragraphen VI zur Auflage, stufenweise alle Sprengs�tze abzubauen.
Der zun�chst auf 25 Jahre befristete Vertrag wurde auf der 5. NPT-�berpr�fungskonferenz der bis dahin 178 Unterzeichnerstaaten am 11. Mai 1995 in New York per Akklamation zeitlich unbegrenzt und ohne Bedingungen verl�ngert. Inzwischen haben 187 Staaten den NPT unterzeichnet. Lediglich Indien, Pakistan, Israel und Kuba verweigern bislang die Unterschrift. Indien und Pakistan haben 1998 Atomwaffenversuche unternommen und sich offiziell zu Atomwaffenstaaten erkl�rt. Erm�glicht wurde die Verl�ngerung NPT seinerzeit auch durch die Bereitschaft der f�nf Atomwaffenstaaten, 1996 den Vertrag �ber ein umfassendes Verbot von Atomwaffenversuchen (CTBT) zu unterzeichnen, der zuletzt am 21. April 2000 durch die russische Staatsduma ratifiziert wurde. Der US-Senat hatte im Oktober 1999 eine Ratifizierung des CTBT abgelehnt. Nach UN-Sch�tzungen verf�gen die f�nf offiziellen Atomm�chte derzeit noch �ber 35.000 Kernwaffen. Russland hat sein Arsenal seit 1992 auf rund 6000 Langstreckenraketen mit nuklearen Sprengk�pfen reduziert, und die USA besitzen wahrscheinlich nur noch 7000.

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