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Staaten : USA halten an Plänen zur Errichtung eines Raketenabwehrsystems fest
USA halten an Plänen zur Errichtung eines Raketenabwehrsystems fest
26.4.2000

Trotz weltweiter Kritik, vor allem Russlands und Chinas, halten die USA an Plänen zur Errichtung eines nuklearen Raketenabwehrsystems fest. Zur Begründung verwies US-Außenministerin Madeleine Albright am 24. April auf der 6. Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) in New York auf "neue Gefahren, die von Staaten außerhalb des Systems der strategischen atomaren Abschreckung" ausgingen.

Frau Albright erklärte, die USA hätten zwar nicht vor, den 1972 zwischen den USA und der damaligen UdSSR unterzeichneten Vertrag über das Verbot von Anti-Raketen-Systemen (ABM) zu sabotieren, es müsse jedoch möglich sein, die fast drei Jahrzehnte alten Regelungen zu modifizieren. Die US-Pläne seien keinesfalls darauf gerichtet, "Russlands Fähigkeit zur atomaren Abschreckung zu verringern". Es gehe lediglich um den Aufbau eines nationalen Systems bis zum Jahr 2005, das "höchstens einige Dutzend" anfliegende Atomraketen abwehren könne.
Hintergrund dieses Vorhabens der USA ist die Befürchtung, so genannte "Schurkenstaaten" wie etwa Irak, Iran oder Nordkorea könnten in absehbarer Zeit in der Lage sein, Nordamerika mit Langstreckenraketen zu bedrohen. Die Fähigkeit der USA zu weltweiten militärischen Interventionen könne durch eventuell drohende Vergeltungsschläge in Frage gestellt werden.

Der russische Außenminister Igor Iwanow warnte die USA am 25. April, dass "ein Fehlschlag des ABM-Abkommens die Gesamtheit aller Abrüstungsverträge der vergangenen 30 Jahre unterminieren" würde.

ABM-Vertrag: Der am 26. Mai 1972 zwischen den USA und der damaligen UdSSR unterzeichnete Vertrag über das Verbot von Anti-Raketen-Systemen ABM (Anti-Ballistic Missile Systems), in dem beide Seiten auf diese nichtstragegischen Abwehrsysteme gegen feindliche Interkontinentalraketen verzichten, begrenzt die Stationierung solcher Systeme auf je 100, und zwar ausschließlich um die jeweilige Hauptstadt (Washington und Moskau) und jeweils um eine weitere Abschußstellung für Interkontinentalraketen herum. Die USA haben ihr ABM-System bereits wieder abgebaut; inzwischen gibt es neue Abfangwaffen, die eine Anpassung des Vertrags erforderlich machen.

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