Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank hielten am 16. und 17. April in Washington D.C. den offiziellen Teil ihrer Frühjahrtstagung ab.

Der IWF sprach sich in der am 16. April zum Abschluss der Frühjahrstagung des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses (IMFC) des IWF veröffentlichten Erklärung für eine raschere Umsetzung der im Juni 1999 auf dem Weltwirtschaftsgipfel der G-7-Staaten und Russlands in Köln vereinbarten Initiative zur Entschuldung der ärmsten Entwicklungsländer (HIPC) aus. Für möglichst viele Staaten müsse noch in diesem Jahr eine Entscheidung herbeigeführt werden. Bislang haben sich von 27 nur fünf Länder für Schuldenerleichterungen qualifiziert. Der IMFC aus 24 Finanzministern und Notenbankchefs repräsentiert die 182 Mitgliedsstaaten des IWF. Der IMFC forderte, der IWF solle effektiver, transparenter und berechenbarer werden, wobei er jedoch kaum konkrete Beschlüsse hierzu fasste. Er appellierte an die Kreditgeber, die zugesagten Mittel jetzt in vollem Umfang frei zu machen. Die IWF-Mitglieder wollten die zügige Entschuldung der armen Entwicklungsländer, einen besseren Schutz gegen den Missbrauch von IWF-Krediten und eine stärkere Beteiligung des Privatsektors an der Krisenbekämpfung. Konkrete Festlegungen über eine Reform der Finanzinstitutionen wurden in Washington nicht getroffen. Sie sollen der Jahrestagung von IWF und Weltbank im Herbst in Prag (Tschechische Republik) vorbehalten bleiben.

Die Weltbank rief die Industriestaaten auf, ihre Märkte für Produkte der Dritten Welt weiter zu öffnen. Handel sei ein entscheidendes Instrument zur Förderung von Entwicklung und Armutsreduzierung, heißt es in der am 17. April veröffentlichten Abschlusserklärung des Entwicklungskomitees, des politischen Lenkungsorgans der Weltbank, das die 181 Mitgliedstaaten der Bank repräsentiert. Das Entwicklungskomitee rief zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen Aids auf. Vor allem in Afrika mit 23 Mio. Aids-Kranken drohe die Immunschwächekrankheit zu einer ernsthaften Gefahr für die Zukunft vieler Länder zu werden. Die hohe Zahl an Aidsopfern mindere – abgesehen von der menschlichen Katastrophe – Wirtschaftswachstum und Produktivität. Vordringlich sei vor allem die internationale Unterstützung für Vorbeuge- und Behandlungsprogramme in den einzelnen Ländern.

Begleitet wurde die Tagung in Washington von weitgehend friedlichen Demonstrationen gegen die Globalisisierungspolitik. Nur vereinzelt kam es zu Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften und dem Einsatz von Reizgas. Insgesamt nahm die Polizei während der mehrtägigen Protestaktionen 1300 Demonstranten vorübergehend in Gewahrsam. Es gab aber weder Verletzte noch größere Sachbeschädigungen.

Der IWF wurde 1944 zugleich mit der Weltbank in Bretton Woods (USA) als Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN) gegründet und nahm seine Arbeit 1945 auf. Der IWF soll das internationale Währungs- und Finanzsystem überwachen und Mitgliedstaaten in Finanzschwierigkeiten mit kurzfristigen Krediten helfen. Diese werden häufig an an – zum Teil umstrittene – Auflagen zur Sanierung des Empfängerlandes geknüpft. Kredite finanziert der IWF aus den Kapitaleinlagen der Mitgliedstaaten. Diese und die Stimmrechte bemessen sich nach der Finanzkraft der Staaten. Daher haben die Industrieländer in den IWF-Gremien die Mehrheit. Die USA halten 17,3 Prozent des Kapitals, Japan 6,2 Prozent, Deutschland 6,1 Prozent sowie Frankreich und Großbritannien je 5,0 Prozent. Politisches Lenkungsorgan des IWF ist das Internationale Währungs- und Finanzkomitee. Ihm gehören 24 Finanzminister oder Notenbankchefs an. Deutschland ist ständiges Mitglied und wird von Bundesbankpräsident Ernst Welteke und Bundesfinanzminister Hans Eichel vertreten.
Am 23. März wurde der Deutsche Horst Köhler zum neuen Geschäftsführenden Direktor des IWF gewählt. Er wird Nachfolger des am 15. Februar zurückgetretenen Franzosen Michel Camdessus, der dieses Amt seit 1987 innehatte. Köhler, der an der Tagung in Washington noch nicht teilnahm, wird sein neues Amt in einer schwierigen Zeit übernehmen, in der nicht nur die Arbeiten am Umbau der internationalen Finanzarchitektur beendet werden müssen; auch der IWF selbst muss seine Rolle im internationalen Währungs- und Finanzsystem neu definieren.

(Homepage: www.imf.org)

Weltbankgruppe: Die Bezeichnung "Weltbank" bezieht sich auf zwei juristisch und finanziell unterschiedliche IGOs: die 1944 zusammen mit dem IWF gegründete Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development/IBRD) mit heute 181 Mitgliedstaaten und die 1959 gegründete Internationale Entwicklungsorganisation (International Development Association/IDA). Die so genannte "Weltbankgruppe" umfaßt insgesamt vier rechtlich selbständige multilaterale Finanzierungsinstitutionen: Neben der IBRD und der IDA die 1956 gegründete Internationale Finanz-Corporation (International Finance Corporation/IFC) mit 174 Mitgliedstaaten sowie die 1985 geschaffene Multilaterale Investitionsgarantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency/MIGA) mit rund 150 Mitgliedtaaten. – Gemeinsame Aufgabe dieser vier Schwestergesellschaften, die durch einen gemeinsamen Präsidenten – seit 1995 James Wolfensohn (USA) – sowie organisatorische Verflechtungen weitgehend integriert sind, ist die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in ihren weniger entwickelten Mitgliedstaaten durch Finanzhilfen, durch Beratung und als Katalysator für die Unterstützung durch Dritte.