Der t�rkische Ministerpr�sident B�lent Ecevit ist am 5. April erneut mit seinem Antrag gescheitert, Pr�sident Demirel per Verfassungs�nderung eine zweite Amtszeit zu erm�glichen.

Nachdem er bereits am 30. M�rz eine Abstimmungsniederlage hatte, gelang es dem Regierungschef auch gestern nicht, alle Abgeordneten der Regierungskoalition von der Demokratischen Partei der Linken (DSP), Partei der nationalen Bewegung (MHP) und der Mutterlandspartei (ANAP) f�r seinen Antrag zu gewinnen. F�r Ecevits Vorschl�ge stimmten nur 303 der 550 Abgeordneten, w�hrend f�r Verfassungs�nderungen eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. Bei der Abstimmung ging es haupts�chlich um die �nderung des Verfassungsartikels 101. Damit w�re eine zweite Amtszeit f�r Pr�sident S�leyman Demirel m�glich geworden, der nun im Mai definitiv aus dem Amt scheiden muss. In zehn Tagen beginnt die Nominierungsfrist f�r den neuen Pr�sidenten, der in der T�rkei vom Parlament gew�hlt wird.

zurück