Israel und die Pal�stinenser haben sich am 4. Januar in Jerusalem �ber den seit sieben Wochen verz�gerten israelischen Truppenabzug aus weiteren f�nf Prozent des von Israel besetzten Westjordanlands geeinigt. Bei dem neuen Truppenabzug handelt es sich um den zweiten von insgesamt drei Abzugsschritten entsprechend dem im September 1999 in Scharm-el-Scheich (�gypten) unterzeichneten Zeitplan zur Durchf�hrung des Abkommens von Wye vom Oktober 1998. Vereinbarungsgem�� h�tte der Abzug bereits am 15. November erfolgen m�ssen. Beide Seiten konnten sich jedoch bislang nicht auf die zu r�umenden Gebiete einigen. W�hrend Israel sich aus unbewohnten Gebiete zur�ckziehen wollte, forderten die Pal�stinenser die R�umung von Bev�lkerungszentren. Drei Prozent des nunmehr zu r�umenden Gebiets werden sicherheitspolitisch von Israel und zivilrechtlich von der Pal�stinensischen Autonomiebeh�rde (PNA) kontrolliert (sog. Zone B), w�hrend zwei Prozent alleiniger pal�stinensischer Verantwortung (Zone A) unterstellt werden. Dabei geht es um Gebiete rund um die Autonomiest�dte Jenin, Nablus und Ramallah. Ein weiterer Bereich bei Hebron soll zum Naturschutzgebiet erkl�rt werden.

Die Unterh�ndler beider Seiten bekr�ftigen auch, ein f�r den 20. Januar vereinbarter Abzugsschritt aus weiteren 6,1 Prozent des Westjordanlands solle wie vereinbart erfolgen. Am 11. Januar w�rden sich beide Seiten erneut treffen, um festzulegen, welche Gebiete dabei ger�umt werden sollen. Auch dieser Abzug ist noch Teil der zweiten R�ckzugsphase. Der dritte und letzte Abzugsschritt muss noch ausgehandelt werden. Die PNA fordert, dass nach allen Abzugsschritten 90 Prozent des Westjordanlands ihrer Kontrolle unterstehen werden. Israel will jedoch erheblich weniger Gebiet r�umen.

Am 13. September 1999, genau sechs Jahre nach der Unterzeichnung des Grundlagenabkommens f�r eine Autonomie der von Israel besetzten Gebiete Westjordanland und Gaza-Streifen (sog. Oslo-Abkommen) vor dem Wei�en Haus in Washington D.C., waren in Eres, dem Grenzpunkt zum autonomen Gaza-Streifen, die Schlu�verhandlungen zwischen Israel und den Pal�stinensern aufgenommen worden. Entsprechend dem am 4. September 1999 in Scharm-el-Scheich (�gypten) unterzeichneten neuen Zeitplan zur Durchf�hrung des Abkommens von Wye vom 23. Oktober 1998 soll bis zum 15. Februar 2000 ein Rahmenvertrag �ber Art und Grenzen des k�nftigen Pal�stinenserstaats, den Status Jerusalems, die j�dischen Siedlungen im Westjordanland und die R�ckkehr pal�stinensischer Fl�chtlinge ausgehandelt und bis zum 13. September 2000 das endg�ltige Abkommen unterschriftsreif sein.

zurück