30.11.1999
Das dritte Informelle Gipfeltreffen des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) fand am 28. November in Manila (Philippinen) statt. An ihm nahmen neben den Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Mitglieder (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) auch die Ministerpräsidenten von China und Japan, Zhu Rongji und Keizo Obuchi, sowie der Präsident der Republik Korea (Südkorea), Kim Dae-jung, teil.
In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, die 13 ostasiatischen Staaten wollten mit einer verstärkten wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit künftig für mehr Stabilität, Wohlstand und Sicherheit in der Region sorgen. Endziel der ASEAN-Staaten sei ein gemeinsamer Markt mit einer einheitlichen Währung, ähnlich wie in Europa. China, Japan und Südkorea sollten in die Kooperation miteingebunden werden. Die 13 Staaten sprachen sich dafür aus, in Finanz- und Währungsfragen enger zusammenzuarbeiten. So müsse das Banken- und Finanzsystem gestärkt und die Zusammenarbeit in diesem Bereich verstärkt werden. Darüber hinaus vereinbarten die ASEAN-Staaten mit Japan, China und Südkorea den beschleunigten Ausbau der Informationstechnologie.
Auf politischem Gebiet wurde u.a. empfohlen, einen Verhaltenskodex für die Lösung territorialer Streitigkeiten um die umstrittenen Spratley-Inseln im Südchinesischen Meer zu entwickeln. Zudem wurde ausdrücklich die territoriale Einheit Indonesiens bekräftigt. Die Gipfelteilnehmer stützten damit indirekt den neuen indonesischen Präsidenten Abdurrahman Wahid. Bei einem informellen Essen teilten sie seine Auffassung, dass die aufständische indonesische Provinz Aceh im Norden Sumatras bei Indonesien bleiben müsse und nur eine weitgehende Autonomie erhalten könne.
Die ASEAN-Mitglieder sprachen sich dafür aus, künftig auch politisch enger zusammenarbeiten. Sie beschlossen die Einsetzung einer ASEAN-»Troika« nach dem Vorbild der Europäischen Union (EU), um bei Konflikten in der Region künftig schneller und effektiver vermitteln zu können. Ihr werden die Außenminister der Philippinen, Thailands und Indonesiens angehören.
Die Staats- und Regierungschefs ASEAN-Staaten kündigten eine zügigere Aufhebung gegenseitiger Zölle auf Waren als Schritt zum Aufbau eines gemeinsamen Marktes mit einer gemeinsamen Währung an. Sie vereinbarten, den Termin für die Aufhebung der Zölle im wechselseitigen Handel von 2010 auf 2005 vorzuziehen. Lediglich die zu den ärmsten Ländern der Welt zählenden Staaten Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam könnten im ASEAN-Handel noch bis 2015 Zölle erheben.
Internet:www.aseansec.org
