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Internationale Organisationen : Commonwealth: Gipfelkonferenz in Durban
Commonwealth: Gipfelkonferenz in Durban
16.11.1999

Die 32. Gipfelkonferenz des Commonwealth fand vom 12. bis 15. November in Durban (S�dafrika) statt. Sie wurde von der britischen K�nigin Elizabeth II. als Oberhaupt des Staatenbundes er�ffnet. Vor den teilnehmenden 47 Staats- und Regierungschefs sagte die K�nigin, angesichts der Probleme und der M�glichkeiten in der heutigen Welt sei die einigende Funktion der Staatengemeinschaft n�tiger denn je. Dem Commonwealth geh�ren 54 Staaten an: neben Gro�britannien weitere 52 Staaten mit britischer Vergangenheit sowie seit 1995 die ehemalige portugiesische Kolonie Mosambik. Die Mitgliedschaft von Pakistan ist nach dem Milit�rputsch vom 12. Oktober 1999 suspendiert; das Gipfeltreffen best�tigte am 13. November eine diesbez�gliche vorl�ufige Entscheidung der Commonwealth-Au�enminister vom 18. Oktober. Nigeria nahm wieder als Vollmitglied teil; seine 1995 nach der Hinrichtung von Regimekritikern durch das Milit�rregime verf�gte Suspendierung wurde nach dem Amtsantritt des frei gew�hlten Pr�sidenten Olusegun Obasanjo im Mai 1999 aufgehoben. Auf der 28. Gipfelkonferenz in Harare (Simbabwe) war 1991 beschlossen worden, k�nftig keine Milit�rregierungen mehr als Mitglied zu dulden und st�rker als bisher auf die Einhaltung der Menschenrechte zu dringen; erstmals waren auf dem Treffen in Durban weder eine Milit�rregierung noch ein Einparteienstaat vertreten.
Am 12. November wurde der neuseel�ndische Au�enminister Don McKinnon f�r vier Jahre zum neuen Generalsekret�r des Commonwealth gew�hlt. Er wird seine Amtszeit im April 2000 antreten und den Nigerianer Chukwuemeka (Emeka) Anyaoku abl�sen, der dieses Amt seit 1990 innehatte.
Nach einer Klausurtagung in George (Westkap) verurteilten die Staats- und Regierungschefs in einer Erkl�rung den verfassungswidrigen Sturz der demokratisch gew�hlten Regierung in Pakistan und verlangten die R�ckkehr zur rechtm��igen Ordnung. Auf eine St�rkung der Rolle des Commonwealth bei der Bek�mpfung von Menschenrechtsverletzungen konnten sich die Teilnehmer nicht einigen. Der 33. Gipfel in Canberra (Australien) im Jahr 2001 soll �ber eine Neugliederung und eine neue Aufgabenstellung der Staatengemeinschaft entscheiden. Als erster Schritt bei der Umformung des Commonwealth wurde das Amt eines Sprechers eingerichtet: Der jeweilige Vorsitzende eines Gipfels wird f�r zwei Jahre den Staatenbund vertreten - bis 2001 der s�dafrikanische Pr�sident Thabo Mvuyelwa Mbeki, der bereits Vorsitzender der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) ist.
In einer zum Abschluss des Gipfels verabschiedeten �Deklaration zur Globalisierung und Entwicklung� wird u.a. eine Liberalisierung zu Gunsten der �rmeren Staaten und eine �institutionelle Reform der Weltfinanzarchitektur� gefordert.

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