Knapp vier Wochen nach der Parlamentswahl in Polen ist am 19. Oktober das neue Kabinett unter Ministerpräsident Leszek Miller (Foto) vereidigt worden.

Der Sozialdemokrat, der an der Spitze der Verbindung aus dem postkommunistischen Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) und der sozialistischen Union der Arbeit (UP) die Wahl am 23. September gewonnen hatte, konnte für seine Koalitionsregierung die Bauernpartei (PSL) gewinnen. Gemeinsam verfügen SLD, UP und die PSL über 258 von 460 Sitzen im Sejm (Parlament).

Zuvor war auf der konstituierenden Sitzung des neuen Sejm die alte Regierung unter Premier Jerzy Buzek zurückgetreten. Buzek hatte mit der konservativen Wahlaktion Solidarität (AWS-P) bei der Wahl im September eine verheerende Niederlage erlitten und den Einzug ins neue Parlament verfehlt.

Miller, Leszek (Polen), *Zyrardów 3.7. 1946; seit 2001 Ministerpräsident

Miller arbeitete zunächst als Elektriker, als er mit 23 Jahren in die kommunistische Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) eintrat. 1977 machte er seinen Abschluss in Politikwissenschaften an der dem PVAP-Zentralkommittee angegliederten Akademie für Sozialwissenschaften und widmete sich danach hauptamtlich der Parteiarbeit. 1988 wurde er schließlich Sekretär des Zentralkomitees, ein Jahr später rückte er ins Politbüro auf. In der Phase des friedlichen Umbruchs in Polen 1988/89 verhandelte er mit den Vertretern der Oppositionsbewegung Solidarnosc am „Runden Tisch". Nach der Auflösung der PVAP übernahm Miller 1989 den Posten des Generalsekretärs in deren Nachfolgepartei SdRP, 1993 wurde er stellvertretender Vorsitzender unter dem damaligen Parteichef Aleksander Kwasniewski, dem heutigen Staatspräsidenten. In der Regierungszeit der Ex-Kommunisten zwischen 1993 und 1997 war Miller zunächst Arbeits- und später Innenminister. 1999 an die Spitze der inzwischen zum Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) umbenannten Postkommunisten gewählt, ging Miller als Spitzenkandidat einer Verbindung aus SLD und Union der Arbeit (UP) in die Parlamentswahl vom 23.9. 2001 und erreichte dabei fast die absolute Mehrheit. Am 19.10. wurde er als Nachfolger des konservativen Premiers Jerzy Buzek zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

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